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Aktuell - Mitteilungsblatt für die VG Kirchen (Sieg)
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung zur 28. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Friesenhagen

Sitzungstermin:

Mittwoch, 15.02.2023, 19:00 Uhr

Raum, Ort:

Bürgerhaus Steeg, Dorfstraße,

51598 Friesenhagen

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

4.

Straßeneinzugsverfahren nach § 37 Landesstraßengesetz von Rheinland-Pfalz (LStrG), Einziehung des hinteren Bereichs des Gartenwegs in Friesenhagen-Steeg

5.

Haushalt 2023

6.

Straßenbauprogramm für die Jahre 2023-2025

7.

Vertragslaufzeit Energielieferverträge mit der KEAM GmbH aufgrund der aktuellen Energiekrise

8.

Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen, hier: Geldspende für Karneval 60 +

9.

Bauantragsangelegenheiten

10.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Verwaltung

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Verschiedenes

Friesenhagen, 06. Februar 2023 — gez. Norbert Klaes
Ortsbürgermeister

Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:

Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.