Öffentliche Bekanntmachung zur 21. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brachbach
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 23.02.2023, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Kath. Pfarrheim "St. Josef" Brachbach, Kirchstraße 11, 57555 Brachbach |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| 4. | Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen, hier: Sachspende für den 10. Brachbacher Weihnachtsmarkt am 10. Dezember 2022 |
| 5. | Vertragslaufzeit Energielieferverträge mit der KEAM GmbH aufgrund der aktuellen Energiekrise |
| 6. | Vorratsbeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen - Leistungsbild; Bebauungsplan - im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans "Ehrenwiese" der Ortsgemeinde Brachbach |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Brachbach für das Haushaltsjahr 2023 |
| 8. | Bauantragsangelegenheiten |
| 9. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Verwaltung |
| 3. | Personalangelegenheit |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Verschiedenes |
Brachbach, 13. Februar 2023 — Steffen Kappes
Ortsbürgermeister
Hinweis zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“:
Die Einwohner und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Fragen sollen dem Bürgermeister möglichst drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.