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Mitteilungsblatt Wissen - Wisserland...mehr wissen!
Ausgabe 18/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung zur Sitzung des Ortsgemeinderates Birken-Honigsessen

am 10.05.2023

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

Gaststätte "Zur alten Kapelle", Hauptstraße 205,

57587 Birken-Honigsessen

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

1.

Sachstandbericht - Ansiedlung Lebensmittelmarkt

2.

Wahlvorschläge für die Schöffenwahl (Amtsperiode 2024 bis 2028)

3.

Kommunale Klima-Offensive des Landes Rheinland-Pfalz

4.

Vergabe des Auftrages zur Unterhaltsreinigung der Christophorus-Grundschule Birken-Honigsessen

5.

Gründung einer Gesellschaft zur Nutzung und Erschließung regenerativer Energien;

hier: Aufgabenübertragung von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO)

6.

Teilnahme an dem Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"

7.

Mitteilungen

8.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

Hubert Wagner, Ortsbürgermeister