Bekanntmachung zur Sitzung des Ortsgemeinderates Birken-Honigsessen
am 28.05.2024
| Beginn: | 17:30 Uhr |
| Sitzungsort: | Treffpunkt ist am Baugebiet Oststraße, 57587 Birken-Honigsessen |
| Fortgesetzt wird die Sitzung in der Grundschule, Hauptstraße 134, 57587 Birken-Honigsessen |
Tagesordnung
| A) Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Erschließung Neubaugebiet Oststraße; |
| Vergabe des Auftrages für die Lieferung und Montage der Straßenbeleuchtungsanlage |
| 2. | Erschließung Neubaugebiet Oststraße; |
| Bestätigung der Eilentscheidung für die Vorabverlegung der Wasserhausanschlüsse |
| 3. | Unterrichtung des Ortsgemeinderates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Birken-Honigsessen in den Jahren 2019 bis 2023 |
| 4. | Auftragsvergabe zur Herstellung einer neuen Kanal-Hausanschlussleitung für den Anschluß der Grundschule Birken-Honigsessen |
| 5. | Herstellung des Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Bauantrag für den Anbau von Wohnräumen an einem bestehenden Wohnhaus im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Auf dem Suer" |
| 6. | Straßenrechtliche Widmung von Gemeindestraßen gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| B) Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Mitteilungen |