Titel Logo
Unsere Verbandsgemeinde Wissen was läuft
Ausgabe 37/2022
Öffentliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Wissen

am 20.09.2022

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

"Multifunktionshalle" kulturWERKwissen,

Walzwerkstraße 22, 57537 Wissen

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

1.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Ergänzungswahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss, Partnerschaftsausschuss, Bauausschuss und Haupt- und Finanzausschuss

3.

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2022

4.

Vergabe von Versicherungsleistungen (Gebäude- und Inhaltsversicherungen)

5.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Wissen GmbH

6.

Aufstellung des Bebauungsplans "Am Rödderstein/Wohngebiet Auf der Sieghöhe", Ergänzung des Planentwurfs, Beschluss zur Offenlage gemäß §§3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

7.

Nahwärmeversorgung im geplanten Baugebiet "Auf der Sieghöhe"

8.

Aufstellung des Bebauungsplans "Böhmerstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch, Vorstellung des Entwurfs und Beratung zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

9.

Aufstellung des Bebauungsplanes "1. Änderung Bebauungsplan Rathausstraße", Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 und Beratung zur Offenlage gemäß §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

10.

Aufstellung des Bebauungsplans "2. Änderung des Bebauungsplans Sanierungsgebiet Kernbereich", Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 und Beratung zur Offenlage gemäß §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

11.

Tempo-30-Zone für Amselstraße, An der Baumschule, Finkenstraße, Drosselstraße, Hohe Fuhr und Ziegelstraße

12.

Straßenrechtliche Widmung von Gemeindestraßen gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz

13.

Feststellung des geprüften Jahresabschluss 2015 und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung

14.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung

15.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung

16.

Mitteilungen

17.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

B) Nichtöffentlicher Teil:

18.

Erwerb von Grundstücksflächen zur Baulanderschließung

Berno Neuhoff, Stadtbürgermeister