Bekanntmachung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Wissen 19.09.2023

Beginn:

18:00 Uhr

Sitzungsort:

"Multifunktionshalle" kulturWERKwissen, Walzwerkstraße 22, 57537 Wissen

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

1.

Ergänzungswahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss, Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung, Bauausschuss, Haupt- und Finanzausschuss und Partnerschaftsausschuss

2.

Mittelfristige Prioritätenliste für den Ausbau von Verkehrsanlagen

3.

Bebauungsplan "Böhmerstraße", Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch und Beratung zur Offenlage der Planung

4.

Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan "Am Rödderstein-Wohngebiet Auf der Sieghöhe". Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

5.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tagespflegestation Frankenthal mit Wohnappartements"

6.

Beratung und Beschlussfassung zum Ausbauprogramm Schulstraße

7.

Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Wissen und der Stadt Wissen zur Abrechnung der Betriebskosten für die Franziskus-Grundschule Wissen und der Barbara Grundschule Katzwinkel ab dem 01.08.2023

8.

Mitteilungen

9.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO)

i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

B) Nichtöffentlicher Teil:

10.

Mitteilungen