Titel Logo
Mitteilungsblatt Wissen - Wisserland...mehr wissen!
Ausgabe 45/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachtung

zur Sitzung des Ortsgemeinderates Birken-Honigsessen

am 14.11.2023

Beginn: 18:00 Uhr

Sitzungsort: Gaststätte "Zur Post", Hauptstraße 98, 57587 Birken-Honigsessen

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

1.

Informationen zum Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG)

2.

Tempo 30-Zone für Kumpstraße, Kapellenstraße, Zum Strebental und Morsbacher Straße

3.

Benennung der neuen Gemeindestraße im Neubaugebiet "Oststraße"

4.

Herstellung des Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Bauantrag für einen Kalt-Wintergarten (Überdachung mit seitlichen Schiebeelementen) im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Auf dem Suer"

5.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung

6.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung

7.

Mitteilungen

8.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO)

B) Nichtöffentlicher Teil:

9.

Mitteilungen

Hubert Wagner
Ortsbürgermeister