Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Wissen
am 08.01.2025
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsort: | "Multifunktionshalle" kulturWERKwissen, Walzwerkstraße 22, 57537 Wissen |
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
| 1. | Wahl weiterer Mitglieder in den Beirat für Migration und Integration |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung (GeschO) |
| 3. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tagespflegestation Frankenthal mit Wohnappartements", Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beratung zur Offenlage der Planung |
| 4. | Änderung der Satzung über Erlaubnis und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Wissen vom 01.06.2023 |
| 5. | Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung |
| 6. | Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 |
| 7. | Erlass einer Hebesatzsatzung |
| 8. | Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern im Auftrag des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung (GemO) i. V. m. § 21 Geschäftsordnung (GeschO) |
| B) Nichtöffentlicher Teil: | |
| 11. | Mitteilungen |