A. Nichtöffentlicher Teil

1.

Informationen des Bürgermeisters

2.

Antrag der SPD-Fraktion

Ehrung gemäß Ehrenordnung

B. Öffentlicher Teil

3.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Stand Umsetzung der gefassten Beschlüsse

6.

Information Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

7.

Bericht über die Kapitalanlagen 2022 gemäß der Anlagenrichtlinie der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

8.

Antrag der SPD-FraktionAntrag auf Durchführung eines "Engagement-Tages" im Jahr 2023 (früher Freiwilligen-Mitmach-Tag)

9.

Wirtschaftsplan MarienBad GmbH 2023

10.

Kommunale Klima-Offensive

a) Beitritt zum Kommunalen Klimapakt mit den vorgeschlagenen Maßnahmen

b) Verwendung der Fördermittel aus dem "Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation" für Maßnahmen der Verbandsgemeinde

11.

Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Vorschläge aus der Einwohnerschaft zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023

12.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

13.

7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

a) Behandlung der landesplanerischen Stellungnahme

b) Beschlüsse zu den während der förmlichen Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

c) Feststellungsbeschluss

14.

Information über den Sachstand Fortführung des First-Responder-Systems in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

15.

VertragsangelegenheitenVertrag mit der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf bzgl. Pumpstation Lautzenbrücken-Nisterberg

16.

Kenntnisgaben/Verschiedenes