Titel Logo
Wäller Blättchen - Verbandsgemeinde Bad Marienberg
Ausgabe 39/2026
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Marienberg

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Marienberg

Der Verbandsgemeinderat Bad Marienberg wird zu einer Sitzung auf Montag, 28. September 2026, 18:00 Uhr in den Jürgen-Schmidt-Saal der Verbandsgemeindeverwaltung, Kirburger Straße 4, Bad Marienberg eingeladen.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Informationen des Bürgermeisters

2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Stand Umsetzung der gefassten Beschlüsse

4.

Jahresabschluss der MarienBad GmbH für das Jahr 2025

5.

Beratung und Beschlussfassung zu den Jahresabschlüssen 2025 für die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

6.

Jahresabschluss der Verbandsgemeinde für das Jahr 2025

6.1 Übertragung von Haushaltsresten

6.2 Feststellung des Jahresabschlusses

6.3 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

7.

Beratung und Beschlussfassung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 mit Nachtragshaushaltsplan, Stellenplan und Nachtragswirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke

8.

Beschlussfassung zur Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

9.

Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke

10.

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

11.

Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Regelungen über die Aufgaben der Ausschüsse

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

13.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Marienberg

13.1 Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

13.2 Würdigung der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPlG

13.3 Beschluss der förmlichen BeteiligungenBeschlussfassung des Verbandsgemeinderats

14.

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung Sanierung FreiBad Unnau

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie "Kinder- und Jugendbudget"

16.

Antrag der Ortsgemeinde Hof zum RLP-Plan

17.

Antrag der SPD-Fraktion"Jugend unter Strom - Jugend gestaltet Heimat"

18.

Antrag der SPD-Fraktion "Hitzeschutz aktiv vorantreiben - erster Schritt: Unsere Schulen gut vorbereiten"

19.

Antrag der CDU-Fraktion "HeimatScheck - Initiative für eine lebendige Verbandsgemeinde"

20.

Antrag der CDU-Fraktion"Tagesbereitschaft und Mobilität im Einsatzfall sichern - LKW-Führerscheine für unsere ehrenamtliche Feuerwehrkräfte fördern"

21.

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - "Hitzeschutz für alle"

22.

Einwohnerfragestunde

23.

Kenntnisgaben / Verschiedenes

Marvin Kraus, Bürgermeister

Einwohnerfragestunde

Die Einwohner können Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung (Selbstverwaltungs- und Auftragsangelegenheiten der Verbandsgemeinde) stellen und Vorschläge und Anregungen unterbreiten.

Die Einwohnerfragestunde wird regelmäßig anberaumt. Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.

Fragen werden mündlich vom Vorsitzenden beantwortet. Kann die Frage in einer Einwohnerfragestunde nicht beantwortet werden, so erfolgt die Beantwortung in der nächsten Einwohnerfragestunde. Eine Beschlussfassung über die Beantwortung der Fragen oder die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen oder Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.

Marvin Kraus, Bürgermeister