Termine:
SeniorenAktiv am Mittwoch, den 17. Mai von 14:30 - 16:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus. Für Spiel und Spaß ist bestens gesorgt. Kontakt des Orgateams: Ellen Winter 8645, Reinhilde Thiel 633 und Ulla Hahn 674.
Dorfcafé am Sonntag, den 21. Mai, von 14:30 - 17:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus. Über Kuchenspenden freut sich das Orga-Team: Spenden bitte an Katharina Müller 8621, oder Brigitte Strobel 98 85 46
Vorankündigung Kirmes/Sommerfest 2023
Die Kirmesjugend lädt herzlich für das letzte Juni-Wochenenende ein. Weitere Infos folgen.
Bericht (Auszug) aus der Ratssitzung vom 11.04.2023
Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2023 Die Sitzungsniederschrift, wurde einstimmig angenommen. Mitteilungen / Bekanntgaben
| - | Wolfssichtung am Hartenberg an Karfreitag, 07.04.2023 |
| - | Es wurden von einer Firma für PV-Anlagen mehrere Grundstücksinhaber entlang der K15 angeschrieben zur Errichtung möglicher PV-Anlagen. Am 17.04.2023 erfolgt die Vorstellung des Vorhabens für den Gemeinderat. |
| - | Eine Nutzungseinschränkung der Blinklichter durch den LBM ist der Fa. Elan City für Rheinland-Pfalz nicht bekannt. |
| - | Die abhanden gekommenen Figuren (spielende Kinder) werden weiterhin beim LBM nachgefragt. Herr Wagner, LBM, kann keine Auskunft zum Verbleib derselben geben. |
| - | Die letzte Abrechnung für die Vermietung der Grillhütte war überdurchschnittlich hoch. Da die Zähler von Grillhütte und AV nicht getrennt sind, wurde der Stromverbrauch des AV aufgrund der Räucheraktion des AV Mudenbach dem Mieter mit in Rechnung gestellt. Wie soll dort abgerechnet werden? Der erhöhte Verbrauch soll ermittelt werden und anschließend soll dem Mieter eine neue Rechnung erstellt werden. |
| - | Die Stromverbräuche der Grillhütte und des Angelvereins sollen zukünftig eindeutig getrennt werden. Hierzu wird Herr Rinaldi kontaktiert. |
| - | Fa. Müller kommt mit dem Gasausbau im Osterweg nur schleppend voran. Hier musste eine Umleitung beauftragt werden. |
| - | Erinnerung an den Tag der Umwelt: 15.04.2023 10:00 Uhr |
| - | Für folgende Termine sind seitens des Sportvereins Fußballspiele auf dem Sportplatz Mudenbach geplant: 19.04., 14.06. und 24.06.2023. |
Bezüglich der im Außenbereich erstellten Schotterfläche stellte der Grundstückseigentümer dem Rat sein Vorhaben nach dem gefassten Ratsbeschluss persönlich vor.
Beratung und Beschluss zum Beitritt der Ortsgemeinde zum Klimapakt der Verbandsgemeinde Hachenburg. Die Vorsitzende stellte den kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz dem Gemeinderat vor. Die VG Hachenburg trat diesem bereits bei. Durch den Beitritt ergeben sich u.a. folgende Vorteile für die Ortsgemeinde: Beratungsleistung zum gesamten Klimaschutz und deren Konzepte, Beratungsleistung zu erneuerbaren Energien. Pflichten entstehen der Gemeinde durch den Beitritt zum Klimapakt nicht. Gezielte Maßnahmen der Ortsgemeinde zur Teilnahme am Klimapakt sind u.a.:
| - | Erreichung der Klimaziele durch die Errichtung von Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen (insofern genehmigungsfähig) |
| - | Umsetzung von Vorsorgemaßnahmen in Zeiten des Klimawandels, z.B. zur Vorsorge in Bezug auf Sturzfluten bei Starkregenereignissen und Hochwasser im Außenbereich. |
Beschluss: Nach längerer Beratung stimmt der Gemeinderat einstimmig dem Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz zu.
Am 03.04.2023 fand ein Vor-Ort-Termin mit einem Mitarbeiter der Fa. BWA am Dorfgemeinschaftshaus statt. Hierbei wurden der betroffene Kellerteil und die betroffenen Räumlichkeiten im Erdgeschoss (Räumlichkeiten der ehemaligen Podologischen Praxis) und Kellergewölbe besichtigt. BWA gibt eine Garantie von 25 Jahren.
Ein Teil des Rates spricht sich für ein zweites vergleichbares Angebot aus. Es wird kein Beschluss gefasst, sondern zur nächsten Sitzung soll mindestens ein weiteres vergleichbares Angebot eingeholt werden, um die Relation des vorliegenden Preises nachvollziehen zu können.
Beratung und Beschluss zur Anfrage der Jagdgenossenschaft zur Kostenübernahme der Ortsgemeinde für die Anschaffung einer Drohne mit Wärmebildkamera. Der Gemeinderat berät länger über die Einsatzmöglichkeiten einer Drohne mit Wärmebildkamera und einem Kostenzuschuss durch die Gemeinde. Der Gemeinderat ist sich einig darüber, dass eine Anschaffung einer solchen Drohne sinnvoll ist. Daraufhin wird die Höhe eines Zuschusses diskutiert.
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt über einen Kostenzuschuss für die Anschaffung einer Drohne mit Wärmebildkamera in Höhe von 1000€ ab. Dem Beschluss wurde bei drei Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt. Informationen zu aktuellen Voraussetzungen und evtl. Möglichkeiten für Photovoltaikanlagen innerhalb der Ortslage. Die Fa. Bejulo hat Flächeneigentümer angeschrieben, um deren Flächen in Zukunft zu pachten/erwerben. Hierzu soll es eine nicht-öffentliche Veranstaltung geben, in welcher die Firma ihr Vorhaben vorstellt. Da diese Flächen als Agrarflächen im Flächennutzungsplan (FNP) stehen, müssten sie zukünftig im FNP geändert werden.
Ehemalige Waldfläche am Boroder Weg: Das Meinungsbild des Gemeinderates ist durchweg positiv für die Errichtung von PV-Anlagen in der OG. Um einen richtungsweisenden Beschluss zu fassen, soll, auf Wunsch des 1. Beigeordneten und einiger Ratsmitglieder, in der nächsten Woche am 17.04.2023 um 18:30 Uhr (vor dem Termin mit der Fa. Bejulo) eine Gemeinderatssitzung stattfinden.
8. Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
Aktuell sind Doris Bender (Vertreter: Thomas Krämer) und Stefan Müller (Vertreter: Yannick Becker) als reguläre Mitglieder sowie deren Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) aktiv. Im Rahmen der Sitzung des RPA am 05.12.2022 wurde Stefan Müller als Vorsitzender und Yannick Becker als dessen Vertreter von den Mitgliedern des RPA gewählt. Aufgrund der Rücktritte von Siggi Hardieß und Axel Schäfer ist eine Nachnominierung, bzw. Wahl von neuen Mitgliedern erforderlich. Die Wahl des RPA muss geheim abgehalten werden. Beschluss: Der Gemeinderat stimmt über eine offene Wahl ab. Für die Wahl wurde folgende Konstellation für die Mitglieder sowie Vertreter vorgeschlagen:
Doris Bender mit Vertreter Thomas Krämer, Stefan Müller mit Vertreter Dirk Strobel, Yannick Becker mit Vertreter Stephan Schimanski. Der Gemeinderat stimmt (bei Enthaltung der Vorsitzenden) über die ordentlichen RPA-Mitglieder und deren Vertreter gemäß dem obigen Vorschlag ab. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. ■Die Sprechstunde von Montag, dem 15.05., entfällt wegen einem Sitzungstermin (JHA)der Vorsitzenden, Die nächste Sprechstunde ist am Montag, den 22.05.23 von 18:00Uhr - 19:00Uhr statt. In dringenden Fällen ist eine Terminvereinbarung unter der Telefonnr. 02688 989093 oder 0171 6559679 möglich.