Informationen über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Steinebach an der Wied vom 21.05.2025
Top 1) Von der Einwohnerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht
Top 2) Der Ortsgemeinderat beschließt den Jahresabschluss 2023 mit Anlagen und stellt das Ergebnis gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO in der vorgelegten Form fest.
Weiterhin beschließt der Ortsgemeinderat die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten (damaligen) Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde Hachenburg
TOP 3) Es wird beschlossen, die Straßenlaternen „Im Mühlengarten“ in dem Farbton DB 703 auszuführen.
Top 4) Verschiedenes / Bekanntgaben
| - | Henry Winter informierte über die am 7. Mai 2025 stattgefundene Sitzung mit den Beigeordneten und des Ortsbürgermeister und welche Vorschläge, in den 3 vorgegebenen Kapiteln, des Förderprogramms „Regionale Zukunft“ des Landes Rheinland-Pfalz eingereicht wurden. |
| - | Die Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung für das geplante Kunstrasenspielfeld in der Burgstraße wurde verlesen. |
| - | Es wurde eine Fristverlängerung bis zum 31.08.2025 für die Maßnahme: |
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| Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2022 der Ortsgemeinde Steinebach an der Wied - „Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit -Dorfmoderation - außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde“ an die Kreisverwaltung gestellt. |
| - | Es steht im Zuge der Dorfmoderation noch ein Themenfeld aus. Es wurde sich darauf verständigt, dass das Thema „Dorfgrün und Freiraum“ zu behandeln. Das Treffen dazu ist am 01.08.2025, um 16.00 Uhr. Treffpunkt ist am DGH. |
| - | Dorfmoderation: Die noch ausstehende Abschlussveranstaltung/ Perspektivenveranstaltung mit der Bürgerschaft wird auf den 08.08.2025 terminiert. |
| - | Die Ortsgemeinde hat sich in der letzten Gemeinderatssitzung dazu entschieden einen Mediator zu beauftragen, um eine einvernehmliche Lösung für die Schäden am DGH zu erreichen. Der Ortstermin mit allen Beteiligten ist am Mittwoch den 18.06.2025 um 9 Uhr vor Ort am Dorfgemeinschaftshaus |
| - | Einige der im letzten Herbst aufgebrachten 30er Markierungen beginnen sich von der Straßenoberfläche zu lösen und müssen daher nachgebessert werden. Ein Versuch die Markierungen mit einem Signalfarbenspray nachzuarbeiten wurde in der Burgstraße am 17.05.2025 erfolgreich durchgeführt. |
| - | Der Vorsitzende informierte zum Sachstand Regenrückhaltebecken für das Neubaugebiet „Vordere und Mittlere Bitz“. Über eine weitere Variante der Verkleinerung des NBG wurde diskutiert. Die Kosten hierfür werden für die nächste GRS vorbereitet. |
| - | Der Vorsitzende informierte über die Personensuche in den frühen Morgenstunden des 10.05.2025 in Steinebach an der Wied, wobei das DGH als Kommando-Zentrale für die Einsatzleitung umgebaut wurde.“ |
| - | Über die im Juni beginnenden Friedhofumbaumaßnahmen wurde informiert |
| - | Der Auftrag zur Ausführung der 2.Änderung des Bebauungsplanes der „Schmidthahner Wies“ wurde an das Büro für Raum- und Umweltplanung RU-Plan in Dreikirchen vergeben. |
Nichtöffentlicher Teil:
Top 5) Verschiedenes/ Bekanntgaben nichtöffentlicher Angelegenheiten
| - | Grundstücksangelegenheiten |
| - | Stellungnahme zu Erdaushubablagerungen |