Informationen aus der Ratssitzung vom 13. Juni 2024
I. Nicht Öffentlicher Teil
1: Grundstücksangelegenheiten
Es wurden Grundstücksangelegenheiten besprochen.
II. Öffentlicher Teil
2: Bekanntgaben
- Es wurden zwei Bäume an die Kita „Basaltzwerge“ gespendet.
- Architekten und Ingenieure arbeiten an den Anträgen für die Sanierung der Nauberghalle.
3: Friedhofsangelegenheiten
Ein Gutachter und Frau Lück von der VG haben die Friedhofshalle begutachtet. Es wird von Ihnen vorgeschlagen, die Pfeiler am Neubau der Halle zu säubern und zu streichen. OB Giehl wird vom Rat ermächtigt, den Auftrag nach Durchführung des Vergabeverfahrens an die wirtschaftlich günstigste Firma zu vergeben. Die Kosten dürfen 10.000 € nicht überschreiten.
4: Gemeindetraktor
Der Gemeindetraktor ist erneut defekt. Eine Reparatur beläuft sich auf ca. 8.000 €. Es wird ein Vergabeverfahren durchgeführt. Daher beschließt der Gemeinderat die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges (Gemeindetraktor) zu. Die Deckung erfolgt durch die Inanspruchnahme des Finanzmittelbestandes, sofern sich keine andere Möglichkeit ergibt. Ferner stimmt der Ortsgemeinderat der außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 GemO zu. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für diese Leistungen nach Durchführung des Vergabeverfahrens an die wirtschaftlich günstigste Firma zu vergeben.
5: Verschiedenes
Fragen seitens des Rates zu Straßenschildern, Personaleinsatz, Spielplätzen und zur weiteren Verfahrensweise zur Kommunalverwaltung können geklärt werden.
Die konstituierende Sitzung findet am 12. Juli, 19.30 Uhr statt.
6: Einwohnerfragestunde
Fragen zu Straßenschildern konnten geklärt werden.