am 09.06.2024 habt ihr mich zur neuen Ortsbürgermeisterin gewählt, für das tolle Wahlergebnis möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Es gibt mir ein gutes Gefühl für den Start, dass viele Mitbürger/innen hinter mir stehen und mir ihr Vertrauen geben. Stein-Wingert liegt mir am Herzen, ich bin hier aufgewachsen und finde, dass unser Dorf ein besonders schönes Fleckchen auf der Erde ist. Mir ist eine offene Kommunikation auf Augenhöhe wichtig, kommt einfach auf mich zu und sprecht mich an. Die Sprechstunde wird weiterhin dienstags in der geraden Kalenderwoche von 19 bis 20 Uhr stattfinden. Ich hoffe auf ein gutes Miteinander und auf gute Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Gemeinderat.
1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der Ortsbürgermeister gab die Namen der am 09.06.2024 gewählten Ratsmitglieder bekannt. Danach erfolgte die Verpflichtung durch Handschlag "namens der Gemeinde zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten" durch den Ortsbürgermeister. Bei der Verpflichtung wurde insbesondere auf die Schweigepflicht (§ 20 GemO), die Treupflicht (§ 21 GemO) und die Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (§ 30 GemO) und das Sonderinteresse (§ 22 GemO) hingewiesen.
Im Anschluss verabschiedete Jörg Fischer die ausgeschiedenen Ratsmitglieder
Stefanie Gerhardus und Volker Bitzhöfer und bedankte sich für die geleistete Arbeit.
2. Ernennung der Ortsbürgermeisterin, Vereidigung und Einführung in das Amt
Bei der Urwahl am 09.06.2024 wurde Katja Fischer zur Ortsbürgermeisterin gewählt.
Ortsbürgermeister Jörg Fischer hat nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde, die neu gewählte Ortsbürgermeisterin zur Ehrenbeamtin ernannt. Katja Fischer wurde durch den Ortsbürgermeister vereidigt und wiederholte unter Erheben der rechten Hand die ihr vorgesprochene Eidesformel: „ Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung für das Land Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“
Im Anschluss verabschiedete Katja Fischer den bisherigen Ortsbürgermeister Jörg Fischer und bedankte sich für die wertvolle Arbeit als Ortsbürgermeister.
3. Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Stefan Will wurde zum Ersten Beigeordneten gewählt. Danach wurde er von der Ortsbürgermeisterin durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ersten Beigeordneten ernannt. Anschließend vereidigte die Ortsbürgermeisterin Stefan Will und führte ihn in sein Amt ein.
David Adam wurde zum weiteren Beigeordneten gewählt. Danach wurde er von der Ortsbürgermeisterin durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum weiteren Beigeordneten ernannt. Der Beigeordnete wurde wiedergewählt, somit entfällt Vereidigung und Amtseinführung.
4. Bildung der Ausschüsse
Die Ratsmitglieder Frank Enders, Lena Schumacher und Philipp Burbach wurden für den Rechnungsprüfungsausschuss als gemeinsamer Wahlvorschlag und Sabine Höller als Vertreterin vorgeschlagen. Die Wahl fand im Wege der offenen Abstimmung gem. § 40 Abs. 5 der GemO statt.
Alle Ratsmitglieder waren anwesend und haben die Wahl angenommen.
Die Ratsmitglieder David Adam und Sabine Höller wurden als „gewählte Vertreter“ für die Ortsgemeinde im Kindergartenzweckverband Mörsbach vorgeschlagen und in offener Wahl gewählt. Frank Enders und Philipp Burbach wurden als Stellvertreter gewählt. Alle Ratsmitglieder waren anwesend und haben die Wahl angenommen.
5. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragstunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Vielen Dank an Marco Dörner (1. Beigeordneter der VG Hachenburg) für die Teilnahme an unserer Sitzung.