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INFORM - Wochenzeitung der Verbandsgemeinde Hachenburg
Ausgabe 32/2023
Aus den Gemeinden
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Müschenbacher Termine:

Jeden Mittwoch:

16.15 Uhr bis 18.00 Uhr „Kaffeepause“ im Bürgerhaus (EG) (Kaffee, Tee und Kaltgetränke stehen bereit, Bücher zum Stöbern ebenso)

Freie Baugrundstücke im Neubaugebiet „Zur Luisenlust“

Die Ortsgemeinde verfügt aktuell über zwei Baugrundstücke im Neubaugebiet „Luisenlust“, welche zur Veräußerung stehen. Diese beiden Grundstücke sind gemäß gültigem Bebauungsplan als Mischfläche ausgewiesen. Eine teilgewerbliche oder gewerbliche Nutzung der noch zu errichtenden Baulichkeiten ist daher zwingend erforderlich. Die Grundstücksgrößen betragen 611 qm und 683 qm. Wünschenswert wäre eine Nutzung zu Wohn- und Gewerbezwecken. Bei mehreren Bewerbern entscheidet der Gemeinderat die Art der Vergabe. Interessenten können sich gerne per Mail (gemeinde@mueschenbach.de) innerhalb der nächsten 6 Wochen um ein Grundstück bewerben.

Aus der Gemeinderatsitzung vom 18.07.2023:

Öffentlicher Teil:

TOP 1: Einwohnerfragestunde

• Im Nachgang zur letzten Gemeinderatsitzung wurde mitgeteilt, dass die Absenkungen im Bereich der Hauptstraße, Auf dem Kiss und Dorfstraße begutachtet wurden bzw. werden. Sofern Handlungsbedarf besteht, wird das nötige veranlasst. Etwaige Reparaturen sind für September 2023 vorgesehen.

• Der Wirtschaftsweg im Bereich Hauptstraße 52 wird lt. Aussage der Tiefbaufirma Ende September, wie im letzten Jahr beschlossen, befestigt.

• Die Bauarbeiten am Verbindungsstück zum neuen Bahnübergang Kleeberger Hof sollen in 2 - 3 Wochen beginnen und etwa 4 Wochen andauern.

• Die von der Bahn aufgestellten Schilder und Markierungen an/auf der Straße (Höhe Hammermarkt und unterhalb der Gleise) werden auf Veranlassung der Kreisverwaltung wieder entfernt.

TOP 2: Beschlussfassung: Ermächtigung an die Bürgermeisterin für Auftragsvergabe Fenstererneuerung Mietwohnhaus

Das Submissionsergebnis lag bis Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vor. Daher wird ein Ermächtigungsbeschluss erforderlich.

Der Gemeinderat stellte das Einvernehmen her.

TOP 3: Beschlussfassung: Ermächtigung an die Bürgermeisterin für Auftragsvergabe Grabfelderweiterungen

Das Submissionsergebnis lag bis Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vor. Daher wird ein Ermächtigungsbeschluss erforderlich.

Der Gemeinderat stellte das Einvernehmen her.

TOP 4: Beschlussfassung: Annahme einer Spende der Else Schütz Stiftung gGmbh

Annahme einer Sachspende in Form einer Sonnensegel-Anlage mit Kurbelsystem im Wert von € 7.400,00, sowie Annahme einer Geldspende von € 600,00, zweckgebunden für den Kindergarten Sausebraus. Gesamtumfang der Zuwendung: € 8.000,00.

Der Gemeinderat stellte das Einvernehmen her.

TOP 5: Verschiedenes/Bekanntmachungen u.a.

Pflastersteine/Absenkungen am Brunnen wurden durch Jörg Wintrich gehoben und neu verlegt. Die Brunneneinfassung wird von ihm auch noch ausgebessert.

Für die Grünflächenpflege am Friedhof hilft die Firma Rösler beim Heckenschnitt aus.

Am Fußweg zw. Am Hang und Paul-Dickopf-Str. wurde, wie besprochen, links ein großer Stein gesetzt, um die Absenkung/Auswaschungen zu überdecken (Verkehrssicherungspflicht). Ein weiterer großer Stein wurde auf die Wiese vor dem Eingangstor des Sportplatzes gesetzt, um zu unterbinden, dass Autos über die Wiese rausfahren und der Rasen weiter kaputtgefahren wird.

Straßenschild der Paul-Dickopf-Straße wurde entwendet. Anzeige gegen Unbekannt wurde gestellt, Hinweise werden von Polizei ausgewertet. Neues Straßenschild muss bestellt werden.

Nichtöffentlicher Teil:

TOP 6: Informationen über Grundstücksangelegenheiten

TOP 7: Beschlussfassung: Vergabe Architektenleistung/Ausschreibung Fenster- und Eingangstürerneuerung Altbau Kindergarten

Der Gemeinderat stellte das Einvernehmen her.

TOP 8: Beschlussfassung: Vergabe Planungsleistung techn. Gebäudeausrüstung Sanierung Mehrzweckraum-Küche-Sanitäranlagen

Die Vergabe der Planungsleistungen TGA wird abgelehnt. Die Gesamtsanierungsmaßnahme „Mehrzweckraum“ wird aus Kostengründen eingestellt.

Der Gemeinderat stellte das Einvernehmen her.

TOP 9: Beschlussfassung: Auftragsvergabe Totholzentfernung Gemeindebäume

Der Gemeinderat stellte das Einvernehmen her.

TOP 10: Verschiedenes

Erreichbarkeiten der Gemeindeverwaltung und Öffnung der Bücherei:

Die Bücherei ist mittwochs in der Zeit von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.

Zur gleichen Zeit ist unsere „Kaffeepause“ im Bürgerhaus für jedermann geöffnet.

Gemeindeverwaltung:

Die Sprechstunde findet mittwochs in der Zeit von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Gemeindehaus, Schulstr. 3, 57629 Müschenbach statt, es wird um telefonische Voranmeldung gebeten. Terminvereinbarungen, auch für andere Termine sind jederzeit telefonisch möglich.

Gemeindeverwaltung:

Handy: 0151-61019065, Festnetz 02662-4818

Mail: gemeinde@mueschenbach.de. Homepage der Gemeinde: www.mueschenbach.de

Birgitta Käckermann, Ortsbürgermeisterin