Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Heuzert

Öffentlicher Teil

1. Bekanntgaben

Der 1. Beigeordnete informiert darüber, dass der bisherige Ortsbürgermeister Tristan Geißler zum 13. Juli 2026 sein Amt niedergelegt hat. Infolgedessen wird die Neuwahl einer Ortsbürgermeisterin/eines Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Heuzert erforderlich.

2. Festlegung eines Wahltermins für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Heuzert

Der Gemeinderat legt als Wahltermin für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Heuzert Sonntag, 25. Oktober 2026, fest. Als Wahltermin für eine etwaige Stichwahl wird Sonntag, 08. November 2026, bestimmt.

Zur Begründung heißt es in der Beschlussvorlage:

„Der bisherige Ortsbürgermeister Tristan Geißler hat sein Amt vorzeitig niedergelegt. Aus diesem Grund ist die Durchführung einer Neuwahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Heuzert erforderlich.

Im Hinblick auf die Festlegung des Wahltermins sind folgende maßgebliche Fristen zu beachten:

Der letzte Tag für die öffentliche Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen ist der 69. Tag vor der Wahl. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 48. Tag vor der Wahl um 18 Uhr. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung des Gemeinderats kann die öffentliche Bekanntmachung fristgerecht erfolgen. Bei einem Wahltermin am Sonntag, 25. Oktober 2026, endet die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am Montag, 07. September 2026, um 18 Uhr.

Sofern bis zum Ablauf der Frist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht wird, findet die Wahl nicht statt. Das weitere Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung. Als Termin für eine etwaige Stichwahl wird Sonntag, 08. November 2026, festgelegt."

Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja

3. Verschiedenes

Der 1. Beigeordnete informiert:

- Der neue Spielplatz wurde am 26. Juni 2026 geprüft. Es wurden keine Mängel festgestellt.