Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im September 2023 ihren Geburtstag feiern, gratuliert die Ortsgemeinde Nister ganz herzlich und wünscht für den weiteren Lebensweg alles Gute, vor allem aber Gesundheit.
Am Montag, 04. September 2023, beginnt für die Schülerinnen und Schüler wieder die Schule. Daher möchte ich alle motorisierten Bewohnerinnen und Bewohner bitten, auf die Kinder (vor allem an der Haltestelle am Ortsausgang) Rücksicht zu nehmen und auf ihre Geschwindigkeit zu achten. Gerade die Grundschülerinnen und Grundschüler haben noch nicht die Verkehrserfahrung und benötigen Hilfe im Straßenverkehr. Vielen Dank für das Verständnis und die Unterstützung.
Hunde und andere Tiere sind in der Regel auf dem Spielplatz bzw. Sportplatz nicht gestattet. Nehmen Sie Ihren Hund mit zu einem Spielplatzbesuch, muss er auf dem Gelände angeleint sein. Ansonsten kann es zu einer Verunreinigung der Spielgeräte und des Sandes durch Kot und Urin durch die Tiere kommen. Außerdem können Kinder oftmals das Verhalten von Hunden nicht richtig deuten und es kann zu einer Gefahr gerade für kleine Kinder kommen. Bei Missachtung kann ein Ordnungsgeld verhängt werden. Dieses kann entsprechend erhöht werden, wenn der Hund zusätzlich die Anlage verschmutzt oder sein Halter wiederholt gegen das Hundeverbot verstößt oder den Leinenzwang ignoriert.
TOP 1: Bekanntgaben
TOP 2: Einrichtung einer Mitfahrbank
Die Arbeitsgruppe um RM Becker erläutert ihre Vorstellung der Mitfahrbank. Im Anschluss kommt es zu einer Diskussion. Es wird sehr positiv aufgenommen, statt einer klassischen Mitfahrbank eher soziale Kontaktpunkte (auch mit Strom, um Handy/E-Bike etc. zu laden) zu schaffen.
Insbesondere sollte beim Spielplatz eine Tisch-Bank-Kombination aufgestellt werden.
Der Gemeinderat beschließt eine Bank-Tischgruppe auf dem Spielplatz am Sportplatz aufzustellen. Die Arbeitsgruppe wird weiterhin Konzepte erarbeiten.
TOP 3: Auftragsvergabe für die Arbeiten in der Kindertagesstätte „Basaltzwerge“
3.1 Malerarbeiten
Die Ortsgemeinde Nister beabsichtigt für den Kindergarten „Basaltzwerge“ die Vergabe von Malerarbeiten. Die Submission der Freihändigen Vergabe erfolgte am 27.07.2023. Zur Angebotsabgabe wurden sieben Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Nach rechnerischer und technischer Prüfung des Angebotes durch die Zentrale Vergabestelle und dem Fachbereich Bauen und Regionalentwicklung, hat die Malerfirma Gerd Biehl, Inh. Thomas Baron aus Steinebach, das wirtschaftlich günstigste Angebot zum Angebotspreis von 14.468,58 € abgegeben. Die vier eingegangenen Angebote lagen in einer Preisspanne von 14.468,58 € bis 35.653,00 €. Aus fachlicher Sicht bestehen keine Bedenken gegen die Beauftragung dieser Firma. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2023 eingestellt.
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe an die o. g. Firma zu dem Angebotspreis.
3.2. Metallbauarbeiten
Die Ortsgemeinde Nister beabsichtigt für den Kindergarten „Basaltzwerge“ die Vergabe von Metallbauarbeiten. Die Submission der Freihändigen Vergabe erfolgte am 03.08.2023. Zur Angebotsabgabe wurden sechs Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Nach rechnerischer und technischer Prüfung des Angebotes durch die Zentrale Vergabestelle und dem Fachbereich Bauen und Regionalentwicklung, hat die Firma Metallbau Sturm aus Altenkirchen (Westerwald) das wirtschaftlich günstigste Angebot zum Angebotspreis von 48.433,00 € abgegeben. Die vier eingegangenen Angebote lagen in einer Preisspanne von 48.433,00 € bis 63.962,50 €. Aus fachlicher Sicht bestehen keine Bedenken gegen die Beauftragung dieser Firma. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2023 eingestellt.
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe an die o. g. Firma zu dem Angebotspreis.
Die Farbgebung für Fenster und Anstrich richtet sich nach den Gegebenheiten der bisherigen Farbgebung.
TOP 4: Antrag auf Verkürzung der Liegezeit
Es werden vier Anträge auf Verkürzung der Liegezeit von Angehörigen gestellt. Der Gemeinderat stimmt allen Anträgen zu.
TOP 5: Grundstücksangelegenheiten
5.1 Bauvorhaben
Der Ortsgemeinderat stellt das Einvernehmen für die Abweichung nach § 69 LBauO (Abweichung der Dachform und der Dachneigung) in Flur 22, Flurstück 182 her.
5.2. Bauvorhaben
Der Ortsgemeinderat stellt das Einvernehmen für das o. g. Bauvorhaben nach § 36 Abs. 1 i. V. m. § 35 BauGB (Vorhaben im Außenbereich) in Flur 25, Flurstück 12 her.
5.3 Pflastersteine „Am Leienweg / Kornblumenweg“
Vor Eintritt in diesen TOP verließen Ortsbürgermeister Thomas Giehl, 1. Beigeordneter Michael Mies und die Ratsmitglieder Roger Hofmann und Peter Hofmann wegen Sonderinteresse nach § 22 GemO den Sitzungstisch und nahmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil. Den Vorsitz führte Beigeordneter Erich Klöckner.
Der Gemeinderat beschließt den Pflasterstein „anthrazit-grau geflammt“, Nr. 1055 zu verlegen.
TOP 6: Verschiedenes
Nächste Sitzung ist am 25. August um 18:00 Uhr (nicht öffentlich, da es sich um wirtschaftliche Betätigung handelt).
Fragen seitens des Rates zum Personenaufzug, zur Bücherei, zum öffentlichen Grün und zur Parksituation wurden geklärt.
TOP 7: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Kita „Basaltzwerge“, zum Straßenausbau und zum neuen Spielplatz geklärt. Es werden noch Autorinnen und Autoren für die Dorf-App gesucht.
TOP 1: Sanierung Nauberghalle
Ortsbürgermeister Giehl unterrichtet den Rat über eine mögliche Sanierung der Nauberghalle und besichtigt mit den Mitgliedern alle Räume der Halle. Anschließend wird über die weitere Vorgehensweise diskutiert.
TOP 2: Verschiedenes
Der Vorsitzende berichtet dem Rat über die laufenden 45 verschiedenen Projekte in der Ortsgemeinde.
Wieder einmal hatten sich die „Jungen Baachwätz“ neue Strecken ausgesucht. So führte sie eine Tour über Höchstenbach zum Marceau-Denkmal, wo sie nach einer kurzen Pause durchs Obere Wiedtal und Gehlert nach Hause radelten. Die nächste Tour führte die Radler ins Wissener bzw. Gebhardshainer Land. Hier hatte Dieter eine wunderschöne Strecke ausgearbeitet. Unterwegs kehrten sie dann noch in Gebhardshain in einem Café ein, um sich für die weitere Tour zu stärken. Die Strecken länge ist meist zwischen 40 bis 45 km. Es ist immer wieder erstaunlich und schön, dass immer neue Touren angeboten werden. Und die „Jungen Baachwätz“ haben auch noch einige in der Planung. Man kann feststellen: wer nicht dabei war, hat was versäumt. Daher sind Neulinge immer wieder herzlich willkommen.