Termine/Vorankündigungen:
| 05.10.2024 | |
| 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr | Öffnung Grünabfallplatz |
| 07.10.2024 | |
| 19.00 Uhr | Gemeinderatsitzung |
Öffnungszeit der „Kaffeepause“:
Jeden Mittwoch: 16.15 Uhr bis 18.00 Uhr „Kaffeepause“ im Bürgerhaus (EG)(Kaffee, Tee und Kaltgetränke stehen bereit, Bücher zum Stöbern ebenso)
Gratulation an alle Geburtstagskinder im Oktober
Die Gemeindeverwaltung gratuliert recht herzlichen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern unserer Ortsgemeinde, besonders den über 70-jährigen, die in diesem Monat Geburtstag haben.
Besonders gratulieren wir:
Dorothea (Doris) Krieger zum 75. Geburtstag am 24.10.2024
Wir wünschen alles Gute, vor allem Gesundheit.
Einladung zur Waldbegehung mit Gemeinderat und Revierförster
Am Freitag, den 11.10.2024 findet eine Waldbegehung des Gemeinderates und Revierförster Andreas Schäfer statt. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen mitzugehen. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr auf dem Parkplatz der Mehrzweckhalle.
Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Gemeinderatssitzung, zu der ich hiermit herzlich einladen möchte, findet am Montag, den 07.10.2024, 19.00 Uhr im Bürgerraum, Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“, statt.
Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschluss:
Annahme der vorgelegten Dokumentation der Flächen zur natürlichen Waldentwicklung des Förderprogrammes Klimaangepasstes Waldmanagement
3. Beratung und Beschluss:
Übertragung der Aufgabe „Trägerschaft von Kindertagesstätten“ auf die Verbandsgemeinde (Beratung, ob ein grundsätzliches Interesse daran besteht)
4. Beratung und Beschluss:
Teilnahme der Gemeinderatsmitglieder am Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde
5. Beratung und Beschluss:
Beibehaltung der OrtsApp und/oder wechseln zur App „Mein Ort“ (Verlag Wittich) oder einer anderen Kommunikations- und Informationsmöglichkeit
6. Beratung und Beschluss:
Einrichtung eines Notfalltreffpunktes, Förderungsantragsstellung für Notstromaggregat
7. Bekanntmachungen/Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
8. Beratung und Beschluss:
Auftragserteilung Pfosten/Zaunreparatur Rasensportplatz nach Angebotsvorlagen
9. Beratung und Beschluss:
Auftragsvergabe für Lieferung und den Austausch von Leuchtköpfen in der Ortsgemeinde aus der Kipkiförderung
10. Mitteilung über nichtöffentliche Kitaangelegenheiten
11. Nichtöffentliche Bekanntmachungen/Verschiedenes
Die Tagesordnung wurde fristgerecht in den Bekanntmachungskästen der Gemeinde veröffentlicht.
Birgitta Käckermann
Ortsbürgermeisterin
Aus der Gemeinderatsitzung vom 12.08.2024:
Öffentlicher Teil:
TOP 1: Einwohnerfragestunde
Der Bereich Steinweg und Mühlenweg werden als 30er Zone ausgewiesen, Schilder sind bestellt. Andere ausgeblichene Schilder wurden bereits getauscht.
Es wurde angeregt, im Ort ein Backes zu errichten. Der Gemeinderat wird sich hiermit in der nächsten Sitzung beschäftigen.
Es wurde angeregt, einen Dorf- und/oder Straßentrödelmarkt anzubieten, damit werden sich die Ausschüsse beschäftigen.
Es wurde angeregt, neue Gießkannen für den Friedhof anzuschaffen. Die Dichtigkeit des Wasserhahns an der oberen Zapfstelle soll überprüft werden.
Die Beschilderung in der Hochstraße im Bereich Anwesen W. Orthey soll überprüft werden.
Die Pflege am Heiligenhäuschen wurde angemahnt. Die vorgesehenen Sitzbänke sind zum Austausch fertig.
TOP 2: Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Thomas Schimanski wurde am 09.06.2024 als Ratsmitglied gewählt. Der Gewählte war zur Übernahme des Amtes bereit, aber in der konstituierenden Sitzung urlaubsbedingt nicht anwesend. Daher erfolgte nun die Verpflichtung von Thomas Schimanski als Ratsmitglied.
TOP 3: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des 2. Beigeordneten (Wahl erfolgte in Abwesenheit in der konstituierenden Sitzung)
Die Ortsbürgermeisterin hat nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde den neu gewählten 2. Beigeordneten Thomas Schimanski zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und ins Amt eingeführt.
TOP 4: Bildung der Ausschüsse
4.a) Wahl der Mitglieder des Bau- Umwelt- und Verkehrsausschusses
Als gemeinsamer Wahlvorschlag wurden vorgeschlagen:
| Mitglied: | Stellvertreter: |
| Ballnar, Jörg | Heuzeroth, Karl-Wilhelm |
| Förster, Sascha | Kempf, Paul |
| Hüsch, Uwe | Hassenpflug, Jonas |
| Wintrich, Jörg | Heun, Marco |
| Hüsch, Jannis | Kämpf, Markus |
| Schnorr, Thomas | Pfeiffer, Carola |
Der Gemeinderat stimmte dem Wahlvorschlag zu, die Gewählten nahmen die Wahl an.
Die Vorsitzende nahm - da sie nicht gewähltes Ratsmitglied ist - gemäß § 36 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 GemO an den Abstimmungen nicht teil.
4.b) Wahl der Mitglieder des Generationen- Sozial und Kulturausschusses
Als gemeinsamer Wahlvorschlag wurden vorgeschlagen:
| Mitglied: | Stellvertreter: |
| Francke, Madeleine | Schnorr, Carla |
| Kempf, Paul | Kempf, Johannes |
| Schneider, Claudia | Neuer, Karsten |
| Käufer, Renate | Pfeiffer, Carola |
| Floß, Christine | Nagel, Daniela |
| Matthiessen, Jan-Dierk | Kempf, Christoph |
Der Gemeinderat stimmte dem Wahlvorschlag zu, die Gewählten nahmen die Wahl an.
Die Vorsitzende nahm - da sie nicht gewähltes Ratsmitglied ist - gemäß § 36 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 GemO an den Abstimmungen nicht teil.
TOP 5: Beratung und Beschluss über:
| 5.a) | Planung Straßenbaumaßnahmen ab 2025 |
| 5.b) | Planung Ausweisung und/oder Erschließung neuer Bau- bzw. Gewerbegebiete oder Erweiterung bestehender Bau- bzw. Gewerbegebiete |
Grundlage für die Beratung und ggf. Beschlussfassungen ist die abzugebende Meldung über die vorstehenden Maßnahmen an die Verbandsgemeindeverwaltung.
5.a: Beschlussfassung:
Folgende Straßenbaumaßnahmen sollen in 2025/2026 geplant und ggf. durchgeführt werden: Fertigstellung/Ausbau erstmalige Herstellung der Straße Zur Luisenlust
Der Gemeinderat stimmte zu.
5.b: Beschlussfassung:
Folgende Baugebiete sollen in die Planungen ab 2025 gehen:
Planung innerörtliches Neubaugebiet in den Gärten (Bitzengarten usw.)
Der Gemeinderat stimmte zu.
TOP 6: Beratung und Beschluss über die Kostenübernahme/Bezuschussung eines Abziehers für den Rasensportplatz (Antrag des Sportvereines)
Beschlussfassung:
Der Sportverein erhält einen Zuschuss in Höhe von € 627,06 zur Anschaffung des Abziehers für den Rasensportplatz. Vorbehaltlich verfügbarer Mittel im Haushalt 2024.
Der Gemeinderat stimmte zu.
TOP 7: Herstellen des Einvernehmens mit einem Bauantrag
Herstellen des Einvernehmens mit dem Bauantrag auf dem Flurstück 23/1 – 25 – 16 Flur 16, Grundstück Nisterfeld. Anbau Lager- und Produktionshalle sowie Nutzungsänderung in Werkhalle
Der Gemeinderat stimmte zu.
TOP 8: Bekanntmachungen/Verschiedenes
| a) | Verkauf der Grundstücke Flur 17 Nr. 1046/5 und 1045/7, Gemeinde hatte kein Vorkaufsrecht. |
| b) | Geologische Untersuchung des Grundstücks für das geplante Minispielfeld wurden beauftragt. |
| c) | Es wurden neue Hausnummern in Neubaugebiet Zur Luisenlust erteilt, ohne Auswirkungen auf die übrigen Anlieger: Zur Hausnummer 2 kamen Hausnummer 2a und 2b hinzu. |
| d) | Im Rahmen der ordentlichen Verwaltung wurden 2 Angebote für die Abfuhr der Kränze usw. auf dem Friedhof eingeholt. Günstigster Anbieter war Fa. Metzler, Kroppach. Container wird in Kürze bestellt. Abholung 1 Tag nach Anlieferung. |
| e) | Spielplatzprüfung ist abgeschlossen, Bemängelt wurde lediglich zu wenig Hackschnitzel unter einigen Spielgeräten – wurde bereits behoben. Ferner zeigte ein Spielgerät am Hofberg zu viel Lagerspiel auf, wurde ebenfalls bereits repariert durch Bauhof. |
| f) | Es wurde eine Handlungsempfehlung für die Schwarzwildjagd 2024-2025 wegen der Tierseuche vom Gemeinde- und Städtebund herausgegeben, die an die Jagdpächter weitergegeben wird. |
| g) | Verweis auf die Informationsveranstaltung bei der VG am 19.08.2024. |
| h) | Der Ausbau der noch nicht erstmalig erstellten Stichwege soll Thema einer der nächsten Sitzung sein. |
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 9: Verschiedenes/Bekanntmachungen u.a.
Personalangelegenheiten Kita
Erreichbarkeiten der Gemeindeverwaltung und Öffnung der Bücherei und Kaffeestube:
Die Bücherei ist mittwochs in der Zeit von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.
Unsere „Kaffeepause“ im Bürgerhaus öffnet in den Sommermonaten mittwochs von 16.15 Uhr bis 18.00 Uhr.
Gemeindeverwaltung (Schulstraße 3, 57629 Müschenbach):
Sprechstunde:
Jeden Mittwoch von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr, es wird um telefonische Voranmeldung gebeten. Terminvereinbarungen, auch für andere Termine sind jederzeit telefonisch möglich.
Kontaktdaten:
Handy: 0151-61019065, Festnetz 02662-4818 (nur während der Sprechstunde),
Mail: gemeinde@mueschenbach.de. Homepage der Gemeinde: www.mueschenbach.de
Unsere Vertrauensperson des Pflegenetzwerkes, für Fragen rund um Pflegebedürftigkeit und Demenz:
Bernd Schneider, Ringstr. 12, 57629 Müschenbach, Tel. 02662-6635, Handy 0159-06035841, Mail: schneider-bernd@rz-online.de