Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Am Montag, 13. November 2023 findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im Gemeindehaus statt. Im Anschluss daran, findet um 19.30 Uhr eine Gemeinderatssitzung statt.
TOP: Information über das Ergebnis der Belegprüfung zum Jahresabschluss 2021.
Thomas Bachenberg
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
Gedenken heißt auch gleichzeitig Verpflichtung
Im Anschluss an den 10.30 Uhr Gottesdienst, also ca.11.15 Uhr wollen wir am Volkstrauertag 19.11.2023 unserer Gefallenen, Vermissten und Verstorbenen der letzten Kriege, am Ehrenmal auf dem Friedhof, gedenken. Die Feier wird von der Bläsergruppe musikalisch umrahmt. Ich denke, gerade in der momentanen Zeit, wo zwei heftige Kriege in Europa u. Nahost toben, ist es besonders wichtig, an die Opfer der beiden Weltkriege zu denken und damit verbunden zum Frieden in der Welt aufzurufen. Ich bitte unsere Einwohnerinnen und Einwohner um die Teilnahme an der Gedenkfeier.
Informationen über die Gemeinderatssitzung vom 09. Oktober 2023
Bekanntgaben
| - | Die Nutzung des großen Gemeindeshaussaales durch die VG für die Schule wird voraussichtlich noch bis Ende des Jahres 2023 andauern |
|
| Die Situation der Reinigung wurde nochmals vom Rat thematisiert. |
| - | Anbau Kindergarten: Am Donnerstag, 12.10.2023 findet das Aufmaß der Fenster und Eingangstürelementen statt. Die Lieferzeit der Fenster und der beiden Türen im Eingangsbereich beträgt voraussichtlich 6-8 Wochen. D.h. die Elemente werden dieses Jahr noch eingebaut |
| - | Eine erste Potenzialanalyse für weitere Windkraft im Bereich der VG Hachenburg liegt vor. |
Beratung über die weitere Vorgehensweise zum Bebauungsplan „Ober den Äckern“
Das Bundesverwaltungsgericht hat §13 B „gekippt“. Somit ist für die Ortsgemeinde Roßbach die Erstellung eines endgültigen Bebauungsplans „Billwiese“ nicht mehr möglich.
In der VG Hachenburg kann aktuell kein reines Wohngebiet neu ausgewiesen werden, da noch genügend Bebauungsflächen zur Verfügung stehen. Eine endgültige Entscheidung über die weitere Vorgehensweise soll in einer der nächsten Sitzungen getroffen werden.
Einrichtung eines Notfalltreffpunktes
Die Landesregierung/Kreisverwaltung plant die Kommunen mit der Einrichtung eines Notfalltreffpunktes zu beauftragen. In der Gemeinde sollen nach ersten Angaben Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, die im Not-/ Ernstfall mit Strom, Wasser, Schlafplätzen usw. ausgestattet sind.
Die Einrichtung eines Notfalltreffpunktes wird durch die Landesregierung/Westerwaldkreis gefördert. Eine Vorgabe zur Größe der Räume und weiteren Details liegt noch nicht vor. Feuerwehrhäuser entfallen jedoch aus der Planung. Dieser Punkt dient in erster Linie zur Information der Ratsmitglieder. Die weiteren Vorgaben werden abgewartet.
Beratung und evtl. Beschlussfassung von Klimaschutzmaßnahmen
Es folgten Vorschläge aus dem Rat:
| - | Prüfung von Möglichkeiten zur Stromkostenreduzierung der Straßenbeleuchtung |
| - | Installation einer PV-Anlage auf Turnhalle und Gemeindehaus soll geprüft werden. Der produzierte Strom könnte u.a. im Kindergarten genutzt werden. |
Weitere Beratungen und Beschlussfassung folgt in zukünftigen Ratssitzungen.
1150 Jahre Roßbach im Jahr 2026
Im Jahr 2026 wird Roßbach 1150 Jahre alt. 1125 Jahre wurden im Jahr 2001 groß gefeiert. Nun stellt sich die Frage, wie die Feier im Jahr 2026 gestaltet werden soll. Die Tendenz im Rat geht zu einer Jubiläumsfeier. Beratungen über die Größe und Vorgehensweise sollen in einem noch zu gründenden Festausschuss beraten werden.
Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage
Der Ortsgemeinderat beschloss zu einer Bauvoranfrage das Einvernehmen herzustellen.
Festlegung der Brennholzpreise Winter 2023/2024
Die Ortsgemeinde bietet in diesem Jahr Industrie-Laubholz, Poldergröße 5 fm, an den Wegrand gerückt, an. Der Rat beschloss die Beibehaltung der Preise aus 2022: Laubholz 65,00 €/ fm
Verschiedenes
| - | Dem Ortsbürgermeister wurden Beschwerden über nicht angepasste Geschwindigkeiten „Im Überdorf“ vorgetragen. Zur genauen Ermittlung der tatsächlichen Geschwindigkeit soll die Geschwindigkeitskontroll-Messanlage „Oberdreiser Straße“ in die Straße „Im Überdorf“ zeitweise umgebaut werden |
| - | Beschwerden über parkende Autos in den Wendehammern „Blumenstraße“/ „Am Damm“ liegen vor. Anlieger kommen teils nicht mehr auf ihre Grundstücke. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt diesbezüglich Kontakt zur Unteren Verkehrsbehörde der VG aufzunehmen. |
| - | Es wurde der Wunsch für Adventsfenster geäußert. Das Interesse wird über die Medien in der Gemeinde abgefragt. |
| - | Die Reparatur und Kosten des Fußweges „Oberdreiser Straße“ aufgrund eines Verkehrsunfalls wird durch die Versicherung des Unfallverursachers getragen. Verhandlungen laufen derzeit. |
| - | Instandhaltung Waldwege wird mit der Revierleitung besprochen |
Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.