Sitzung des Stadtrates Hachenburg
Die Mitglieder des Stadtrates Hachenburg wurden zu einer Sitzung für Montag, den 11.12.2023, 18:30 Uhr, in den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, eingeladen. Der öffentliche Teil wird gegen 19:00 Uhr beginnen.
Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
I. Nicht öffentlicher Teil:
| 1. | Bekanntgaben |
| 2. | Grundstücksangelegenheit |
| 3. | Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der Maßnahme 'Am Schwimmbad' in der Stadt Hachenburg |
| 4. | Verschiedenes |
| II. Öffentlicher Teil: | |
| 5. | Bekanntgaben |
| 6. | Annahme von Zuwendungen im Sinne von § 94 Abs. 3 GemO |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 8. | Auftragsvergabe zu den Sanierungsarbeiten am Steg 'Nistermühle' |
| 9. | Auftragsvergabe für die Planungsleistungen für den Bestandsausbau 'Wiesenstraße' und 'Auf der Rüge' |
| 10. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
| 11. | Erlass einer Satzung über die Verschonungsregelung von Grundstücken gemäß § 14 der Satzung der Stadt Hachenburg über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 12. | Widmung von Gemeindestraßen |
| 13. | Einwohnerfragestunde |
| 14. | Verschiedenes |