Sitzung des Verbandsgemeinderates Hachenburg
Die Mitglieder des Verbandsgemeinderates Hachenburg wurden zu einer Sitzung für Dienstag, den 12.12.2023, 18:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, eingeladen.
Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
I. Öffentlicher Teil:
| 1. | Bekanntgaben |
| 2. | Bericht der Bürgermeisterin |
| 3. | Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Abgabensätze für die Entgelte bei der öffentlichen Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 4. | Haushalt 2024 |
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| Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 mit Bestandteilen und Anlagen und weiteren Erläuterungen |
| 5. | Unterrichtung über den Gesamtabschluss 2021 der Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Bürgermeisterin sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 7. | Feststellung der Jahresbilanz des Betriebszweiges Wasserwerk zum 31.12.2022 |
| 8. | Feststellung der Jahresbilanz des Betriebszweiges Abwasserwerk zum 31.12.2022 |
| 9. | Feststellung der Jahresbilanz des Betriebszweiges Löwenbad Hachenburg zum 31.12.2022 |
| 10. | Feststellung der Jahresbilanz des Betriebszweiges Energieversorgung zum 31.12.2022 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über den 7. Nachgang zur 2. umfassenden Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 12. | Antrag "Teilnahme der Verbandsgemeinde Hachenburg an der "Fairtrade-Town-Kampagne" Antrag der SPD-Fraktion |
| 13. | Antrag "Ausstattung der Grundschulstandorte mit Trinkwasserspendern" Antrag der SPD-Fraktion |
| 14. | Bericht der Jugendvertretung |
| 15. | Verschiedenes |
| 16. | Einwohnerfragestunde |
II. Nicht öffentlicher Teil:
| 17. | Auftragsvergabe zur Erstellung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes für neun Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 18. | Auftragsvergabe für die Schulsozialarbeit der acht Grundschulen der Verbandsgemeinde Hachenburg; |
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| Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die Jahre 2024 - 2027 |
| 19. - 22. | Personalangelegenheiten |
| 23. | Verschiedenes |