Informationen zur Gemeinderatsitzung vom 22.11.2024
Bekanntgaben und Verschiedenes
| - | Die Betriebserlaubnis für den Bauabschnitt 1 des KiTa- Anbaus ist, bis auf die noch offene Begehung der Unfallkasse, erteilt. Nach Erlaubnis der Unfallkasse kann der neue Bauabschnitt 1 in Nutzung gehen. |
| - | Roßbach wird einen Ansprechpartner des Pflegestützpunkt Hachenburg bekommen. Jessica Storoschenko wird diese Aufgabe übernehmen. Weitere Informationen folgen. |
| - | Der Wahlvorstand und die Helfer für die Bundestagswahl im Februar wurden festgelegt. |
| - | Im Anschluss an den Bürgermeisterring am 12.12. singen die Bürgermeister der VG Hachenburg auf dem Weihnachtsmarkt traditionell einige Weihnachtslieder. |
| - | Die Weihnachtsbäume werden am 12. Januar durch die Kirmesgesellschaft Roßbach eingesammelt. |
2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Spende der Else-Schütz-Stiftung in Höhe von 50.000€ für den Neubau der Flutlichtanlage am Sportplatz.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe/ Ausschreibung für eine neue Flutlichtanlage
Die Ortsgemeinde Roßbach beabsichtigt die Ausschreibung und die Vergabe des Auftrages für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED zu vergeben.
Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die Ausschreibung für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED auf der Sportanlage in der Ortsgemeinde Roßbach durchzuführen.
4. Beratung und Beschlussfassung zur Abwicklung der Vergabeverfahren für Strom- und Gaslieferverträge
Der Rat berät über die Ausschreibung der Stromvergabe in der eigene Ortsgemeinde. Es wird überlegt die Ausschreibung/ Vergabe eigenständig durch die Ortsgemeinde zu beauftragen.
Der Rat beschließt die Beschlussfassung zu vertagen.
5. Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen eines Bauantrags Flurstück 35/3 und 40/1 Flur 13
Dem Ortsgemeinderat liegt, der überarbeite Bauantrag für das Flurstück 35/3 und 40/1 vor. Die durch die Kreisverwaltung aufgezeigten Mängel des Erstantrags wurden behoben.
Es folgt eine Diskussion über das Vergabeverfahren und das Herstellen des Einvernehmens. In dem Vergabeverfahren hat der Rat keinen Einfluss. Das Abstimmungsergebnis, bzw. das Einvernehmen ist reine Formsache und hat keinen Einfluss auf das weitere Verfahren. Die Art des Verfahrens wird durch den Rat in Frage gestellt. Die Folge daraus ist ein Abstimmungsergebnis von 11 Enthaltungen.
6. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze
Der Gemeinderat beschließt die Hebesätze 2025 auf dem Niveau des Vorjahres zu belassen. Das bedeutet, Grundsteuer A 345%, Grundsteuer B 465% und Gewerbesteuer 380%.
7. Beratung über die Außenanlage Eingangsbereich KiTa
Dem Rat liegen vier Entwürfe der Architektin Frau Wenzelmann-Klöckner zur Gestaltung der Außenanlage KiTa vor. Die Entwürfe werden im Rat aufgerufen, erläutert und diskutiert. Es wurde sich einstimmig für eine Variante entschieden.
Der Vorschlag wird der Architektin weitergeben.
8. Beratung über den Haushaltsplan 2025-2028
Der Gemeinderat sammelte Ideen für die kommenden Jahre. Diese werden dann mit der VG Hachenburg über Machbarkeit und Zeitraum abgestimmt. Unter anderem wurden die Flutlichtanlage am Sportplatz, die 1150 Jahrfeier, die Erschließung der noch nicht gewidmeten Straßen, der Windpark Dreiländer-Eck, die Wasserversorgung am Bauhof, der Gehweg zum Sportplatz, der Gemeindetraktor, die Reparatur des Baumhauses im Kindergarten, die Sanierung von Dorfnebenstraßen und Vorplatz Turnhalle, ein Essensautomat und noch vieles mehr angesprochen.
Torsten Schneider
Ortsbürgermeister
Versperrte Boden-Hydranten: Ein Sicherheitsproblem für die Feuerwehr
Im Rahmen der jährlichen Kontrolle der Hydranten wurde festgestellt das einige Hydranten versperrt waren. Versperrte Hydranten stellen eine erhebliche Gefahr im Brandfall dar und sind ein bedeutendes Sicherheitsrisiko, sowohl für die Feuerwehr als auch für die betroffenen Anwohner. Der Begriff „versperrt“ beschreibt eine Situation, in der ein Hydrant durch verschiedene Hindernisse blockiert oder in seiner Funktion eingeschränkt ist. Dies kann durch falsche Parkgewohnheiten, Baumaßnahmen, Schnee, Eis oder andere unvorhergesehene Blockaden geschehen. Solche Blockaden können die Brandbekämpfung dramatisch erschweren und die Rettungszeiten verlängern, was im schlimmsten Fall zu verheerenden Konsequenzen führen kann. Darum bitte ich euch um Aufmerksamkeit, jeder von euch könnte einmal einen versperrten Hydranten benötigen. Dankeschön.
Torsten Schneider
Ortsbürgermeister
Adventsfeier am 8.12., 17:00 Uhr am Gemeindehaus
Der Gemeinderat lädt alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich dazu ein, mit uns bei Glühwein und Würstchen die Vorweihnachtszeit zu feiern.
Adventfrühstück des VDK Ortsverbandes Roßbach/Freirachdorf/Mündersbach am Sonntag, den 15. Dezember
Bitte beachten Sie hierzu die Einladung des Ortsverbandes unter der Rubrik „Aus Vereinen und Verbänden“ dieses Mitteilungsblattes.
Noch ist es früh genug sich anzumelden.
Vertauschter Hut
Nach der Beerdigung von Erwin Theis am 23.11. wurde im Gemeindehaus ein Hut vertauscht. Der Besitzer dieses Hutes (Stetson, VitaFELT) wird gesucht. Meldung bitte unter Tel. 02680/202 oder orstbuergermeister@rossbach-ww.de