Sitzung des Stadtrates Hachenburg
Die Mitglieder des Stadtrates Hachenburg wurden zu einer Sitzung für Montag, den 09.12.2024, 19:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, eingeladen.
Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
| I. Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Bekanntgaben |
| 2. | Umbau ehemaliger Sportclub in eine Stadthalle/ Haus der Vereine |
| 3. | Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Schwimmbadvertrag |
| 6. | Fortführung der etablierten Trägerschaft der städtischen Kindertagesstätten durch die Stadt Hachenburg |
| 7. | Änderung der Satzung der Stadt Hachenburg über die Art der Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im historischen Stadtkern von Hachenburg |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich "Oberbleichen" |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet Altstadt-West" |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
| 11. | Verschiedenes |
| II. Nicht öffentlicher Teil: | |
| 12. | Verschiedenes |