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Kannenbäckerland-Kurier Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen
Ausgabe 38/2024
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, 25.09.2024, um 18:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

Gremien Gemeinderat Hillscheid

Ort Hillscheid, Grundschule

Raum Sitzungszimmer der Melchiades-Best-Schule

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Check-in

2.

Bericht des Ortsbürgermeisters

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Hillscheid; Vergabe von Planungsleistungen für den Bereich Wiesenstraße-Kirmesplatz

5.

Erweiterung des kommunalen Kindergartens

Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung und Beschluss zum Bauantrag

6.

Zuschussanträge der kath. Kirchengemeinde St. Peter und Paul für die Kath. Kita St. Josef; Austausch des Maschendrahtzaunes und Baumpflegemaßnahmen

7.

Beschaffung von Hard- und Software für Lehrkräfte an der Melchiades-Best-Schule in Hillscheid

8.

Straßenausbau- Erhaltung der Infrastruktur

Sachstandsmitteilung

9.

1. Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald 2017 zum Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und -versorgung); Anhörung und Beteiligung nach § 6 Landesplanungsgesetz (LPlG) und § 10 Abs. 1 LPlG i. v. m. § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

10.

Antrag auf Benennung eines Waldweges in "Ellen-Ferdinand-Weg"

11.

Bauantrag zur Errichtung eines Pferdeunterstandes im Außenbereich Gemarkung Hillscheid, Flur 14, Flurstück 86

12.

Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Walde zur Errichtung eines Schwimmbeckens, Grundstück Gemarkung Hillscheid, Flur 19, Flurstück 128, Lindenstraße 35

13.

Sachstandsmitteilung zur Grundsteuerreform

14.

Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2022

15.

Prüfung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

16.

Jahresabschluss 2022 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)

17.

Beschluss über eine neue Geschäftsordnung

18.

Öffentlichkeitsarbeit der Ortsgemeinde Hillscheid

19.

Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil

20.

Check-out

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Hillscheid, den 19.09.2024
Stephan Schnelle
Ortsbürgermeister