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Kannenbäckerland-Kurier Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen
Ausgabe 41/2022
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, 17.10.2022, um 17:30 Uhr findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung statt.

Gremien

Stadtrat Höhr-Grenzhausen

Ort

Höhr-Grenzhausen, Rathausstraße 48

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Einleitung eines Vergabeverfahrens nach VOB/A;

Erschließung des Neubaugebietes "Am Vallendarer Törchen" in Höhr-Grenzhausen;

Los 1: Straßenbauarbeiten

2.

Grundstücksangelegenheit

3.

Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil

Öffentlicher Teil (Beginn 18.00 Uhr):

4.

Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen Bebauungsplan Vallendarer Törchen gemäß § 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und Satzungsbeschluss

5.

Einleitung eines Vergabeverfahrens nach VOB/A;

Erschließung des Neubaugebietes "Am Vallendarer Törchen" in Höhr-Grenzhausen;

Los 1: Straßenbauarbeiten

6.

Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. des Baugesetzbuchs (BauGB) im Rahmen der 9. Änderung des Bebauungsplanes Sonnenweg Teilbebauungsplan 2, Auf dem Scheinberg, Dammsberg, Vor der Kellerstell, Hainchen, Im Gemüsflürchen, Unter dem Geröth, Im Dorf und Satzungsbeschluss

7.

Finanzzuweisung an die WfG Kannenbäckerstadt mbH

8.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der WfG Kannenbäckerstadt mbH

9.

Entlastung der Geschäftsführung der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Geschäftsjahr 2021

10.

Entlastung des Aufsichtsrates der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Geschäftsjahr 2021

11.

Prüfung des Jahresabschlusses 2021 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

12.

Jahresabschluss 2021 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)

13.

Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2021

14.

Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei

15.

Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für den Schulträgerausschuss

16.

Besteuerung der Forstwirtschaft

17.

Brennholzverkauf 2023 Stadt Höhr-Grenzhausen

18.

Erhöhung der Nivellierungssätze für die Steuerhebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ab dem Jahre 2023

19.

Einwohnerfragestunde

20.

Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Höhr-Grenzhausen, 13.10.2022 — Michael Thiesen,

 — Stadtbürgermeister