Am Montag, 17.10.2022, um 17:30 Uhr findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung statt.
| Gremien | Stadtrat Höhr-Grenzhausen |
| Ort | Höhr-Grenzhausen, Rathausstraße 48 |
| Raum | Sitzungssaal des Rathauses |
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil:
| 1. | Einleitung eines Vergabeverfahrens nach VOB/A; |
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| Erschließung des Neubaugebietes "Am Vallendarer Törchen" in Höhr-Grenzhausen; |
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| Los 1: Straßenbauarbeiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheit |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil |
| Öffentlicher Teil (Beginn 18.00 Uhr): | |
| 4. | Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen Bebauungsplan Vallendarer Törchen gemäß § 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und Satzungsbeschluss |
| 5. | Einleitung eines Vergabeverfahrens nach VOB/A; |
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| Erschließung des Neubaugebietes "Am Vallendarer Törchen" in Höhr-Grenzhausen; |
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| Los 1: Straßenbauarbeiten |
| 6. | Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. des Baugesetzbuchs (BauGB) im Rahmen der 9. Änderung des Bebauungsplanes Sonnenweg Teilbebauungsplan 2, Auf dem Scheinberg, Dammsberg, Vor der Kellerstell, Hainchen, Im Gemüsflürchen, Unter dem Geröth, Im Dorf und Satzungsbeschluss |
| 7. | Finanzzuweisung an die WfG Kannenbäckerstadt mbH |
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der WfG Kannenbäckerstadt mbH |
| 9. | Entlastung der Geschäftsführung der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Geschäftsjahr 2021 |
| 10. | Entlastung des Aufsichtsrates der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Geschäftsjahr 2021 |
| 11. | Prüfung des Jahresabschlusses 2021 gemäß § 110 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) |
| 12. | Jahresabschluss 2021 und Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) |
| 13. | Nachträgliche Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2021 |
| 14. | Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei |
| 15. | Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für den Schulträgerausschuss |
| 16. | Besteuerung der Forstwirtschaft |
| 17. | Brennholzverkauf 2023 Stadt Höhr-Grenzhausen |
| 18. | Erhöhung der Nivellierungssätze für die Steuerhebesätze der Grundsteuer A, Grundsteuer B und der Gewerbesteuer ab dem Jahre 2023 |
| 19. | Einwohnerfragestunde |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil |
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Höhr-Grenzhausen, 13.10.2022 — Michael Thiesen,
— Stadtbürgermeister