Bekanntmachung - Sitzung des Stadtrates Höhr-Grenzhausen 19.12.2022.pdf
Am Montag, 19.12.2022, um 17:30 Uhr findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung statt.
| Gremien | Stadtrat Höhr-Grenzhausen |
| Ort | Höhr-Grenzhausen, Brexbachstraße 11 - 17 |
| Raum | Hotel Zugbrücke (Konferenzraum) |
Tagesordnung
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Stellenplan der Stadt Höhr-Grenzhausen für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Grundstücksangelegenheit |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil |
| Öffentlicher Teil (Beginn 17.50 Uhr): | |
| 4. | Medienentwicklungsplan für die Goethe-Schule in Höhr-Grenzhausen bzgl. des Digitalpaktes |
| 5. | Neubau eines Jugend-, Kultur- und Bürgerzentrums Aktualisierte Kostenberechnung für die Außenanlagen |
| 6. | Richtlinie über die Förderung von Anlagen zur privaten Energiegewinnung |
| 7. | Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen |
| 8. | Forstwirtschaftsplan 2023 Stadt Höhr-Grenzhausen |
| 9. | Haushaltsplan 2023 für das Jugendhaus Zweite Heimat e.V. |
| 10. | Wirtschaftsplan der WfG Kannenbäckerstadt mbH für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 11. | Beschluss über die eventuell eingereichten Anregungen zur Haushaltssatzung 2023 |
| 12. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 der Stadt Höhr-Grenzhausen |
| 13. | Straßenbenennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan Vallendarer Törchen |
| 14. | Widmung von Gemeindestraßen |
| 15. | Entscheidung der Stadt Höhr-Grenzhausen zur Festlegung eines Marktsonntages durch die zuständige Verbandsgemeindeverwaltung auf den 04. Juni 2023 gemäß § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) |
| 16. | Einwohnerfragestunde |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil |
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.