Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, 13.02.2023, um 17:30 Uhr findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung statt.
| Gremien: | Stadtrat Höhr-Grenzhausen |
| Ort: | Höhr-Grenzhausen, Rathausstraße 48 |
| Raum: | Sitzungssaal des Rathauses |
Tagesordnung
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Einleitung von Vergabeverfahren nach VOB/A; Unterhaltungsarbeiten im Bereich Tief-, Straßen- und Wegebauarbeiten |
| 2. | Ausbau der Parkstraße in 56203 Höhr-Grenzhausen;Einleitung von Vergabeverfahren nach Maßgabe der UVgO i.V. mit der VV Öffentliches Auftragswesen in Rheinland-Pfalz |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil |
| Öffentlicher Teil (Beginn 17.50 Uhr): | |
| 4. | Einleitung eines Vergabeverfahrens nach VOB/A; Unterhaltungsarbeiten "Weg Getefo" (Bergstraße); Tief-, Straßen- und Wegebauarbeiten |
| 5. | Ausbau der Parkstraße in 56203 Höhr-Grenzhausen; Einleitung von Vergabeverfahren nach Maßgabe der UVgO i.V. mit der VV Öffentliches Auftragswesen in Rheinland-Pfalz |
| 6. | Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung |
| 7. | Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB |
| 8. | Erschließung Vallendarer Törchen: Erhebung von Vorausleistungen |
| 9. | Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen |
| 10. | Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Ferbachtal-Am Grübchen, Teilbebauungsplan IV, Teil A |
| 11. | Bauleitplanung der Stadt Höhr-Grenzhausen; Beschluss über Anregungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) im Rahmen der 9. Änderung des Bebauungsplanes Wohn- und Gewerbegebiet Auf der Haide |
| 12. | Sachstandsmitteilung über die Genehmigung der Haushaltssatzung 2023 |
| 13. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern bzw. Stellvertretern |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil |
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.