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Wochenblatt der Verbandsgemeinde Montabaur
Ausgabe 24/2023
Montabaur
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Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates

Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur findet statt

am:

Donnerstag, 22. Juni 2023, 18:00 Uhr

im:

Stadthalle Haus Mons Tabor, Koblenzer Straße 2, 56410 Montabaur

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

Beginn: 18.00 Uhr

1.

Bericht der Stadtbürgermeisterin

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Vorstellung "Jugend macht Zukunft" (Jumazu) - Projekte Skate Park und Pump Track

4.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)

5.

Jahresbericht der Stadtbibliothek 2022

6.

Schöffenwahl 2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste

7.

Annahme von Zuwendungen durch die Stadt Montabaur

8.

Annahme einer Zuwendung durch die Stadt Montabaur

9.

Sachstand Stadtsanierung

10.

Bahnhofstraße - zusätzliche Baumpflanzungen im Teilbereich 3

11.

VII. Änderung des Bebauungsplanes "Himmelfeld"

12.

IX. Änderung des Bebauungsplanes "Christches Weiher"

13.

Satzung der Stadt Montabaur über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung im Geltungsbereich der der I. Änderung des Bebauungsplanes "Alleestraße"

14.

I. Änderung des Bebauungsplanes "Ortsmitte - Eschelbach"

15.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf der alten Kapelle"

16.

II. Änderung des Bebauungsplanes "Poststraße"

17.

I. Änderung des Bebauungsplanes "Ortslage - Reckenthal"

18.

Flur 6, Parzelle 103/3, Köppelstraße 10, Montabaur - Elgendorf - Neubau eines 6 - Familien- und eines Doppelhauses - Beurteilung nach § 34 BauGB

19.

Vergabe von Straßennamen

20.

Jahresunternehmer Straßenbau

Anpassung einzelner Einheitspreise im Zusammenhang unplanmäßiger Preissteigerungen

21.

Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

Beginn: im Anschluss

1.

Grundstücksangelegenheit

2.

Gebäudeangelegenheit

3.

Grundstücksangelegenheit

4.

Finanzangelegenheit

5.

Grundstücksangelegenheit

6.

Zuschussangelegenheit

7.

Bauangelegenheit

8.

Mitteilungen und Anfragen

Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.

Die Sitzungsunterlagen können im Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde Montabaur unter www.vg-montabaur.de eingesehen werden.

Montabaur, den 7. Juni 2023
Gabi Wieland, Stadtbürgermeisterin

Hinweis auf Fraktionssitzungen

Zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Stadtrates und des Umweltausschusses der Stadt Montabaur am 22.06.2023 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU:

Dienstag, 20.06.2023, um 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Neubau, Tel: 02602-126-241

FWG:

Dienstag, 20.06.2023, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Altbau, Tel: 02602-126-244

SPD:

Montag, 19.06.2023, um 19.00 Uhr, Telefon-/Videokonferenz organisiert über Fraktionsvorsitzenden Harald Birr

B 90/Grüne:

Montag, 19.06.2023, um 19.00 Uhr, Telefon-/Videokonferenz organisiert über Fraktionsvorsitzende Shalin Normann

FDP:

Dienstag, 19.06.2023, um 19.00 Uhr, im Besprechungsraum Werke, Zimmer 218 des Rathauses Neubau