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Wochenblatt der Verbandsgemeinde Montabaur
Ausgabe 30/2024
Eisenbachgemeinden
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Aus der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates vom 9. Juli 2024

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ortsbürgermeister Martin Bendel gratulierte den am 9. Juni 2024 gewählten Ratsmitgliedern und verpflichtete sie per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

Der noch amtierende Erste Beigeordnete Jörg Brühl gratulierte Herrn Martin Bendel zur Wiederwahl als Ortsbürgermeister, ernannte ihn nach den Vorschriften des Beamtenrechts für Rheinland-Pfalz zum Ortsbürgermeister und überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

Im Namen der Verbandsgemeinde Montabaur gratulierte Herr Bürgermeister Dr. Hans Ulrich Richter-Hopprich Herrn Bendel zur Wahl als Ortsbürgermeister.

Verabschiedung der ausgeschiedenen und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder

Ortsbürgermeister Martin Bendel dankte den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Mike Brühl, Jörg Brühl, Alexander Kettner und Alexander Zei für ihr Engagement und überreichte ihnen ein Geschenk der Ortsgemeinde. Sein Dank galt auch den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Thomas Hein, Jürgen Habel und Joachim Savelsberg, die an der Sitzung nicht teilnehmen konnten.

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Ortsgemeinderat wählte in geheimer Wahl Herrn Dirk Bach zum Ersten Beigeordneten. Ortsbürgermeister Bendel gratulierte ihm zur Wahl, ernannte ihn zum Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten der Ortsgemeinde Görgeshausen, vereidigte ihn und führte ihn in sein neues Amt ein.

Als weiterer Beigeordneter wurde in geheimer Wahl Frank Brühl gewählt. Ortsbürgermeister Bendel gratulierte ihm, ernannte ihn zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Görgeshausen, vereidigte ihn und führte ihn in sein neues Amt ein.

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Ortsgemeinderates

In offener Abstimmung wählte der Ortsgemeinderat folgende Personen zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der Ausschüsse:

Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied

Stellvertretung

Niklas Rörig

Marc Kunz

Matthias Weyersbach

Merle Metz

Hans-Jürgen Rösinger

Jonas Werner

Bauausschuss:

Mitglied

Stellvertretung

Frank Brühl

Matthias Weyersbach

Isabell Brühl

Jörg Hoffmann

Marcel Dichel

Björn Brühl

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur II. Änderung des Bebauungsplanes "Unter dem Issel" der Ortsgemeinde Görgeshausen;

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur;

Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens

Der Ortsgemeinderat Görgeshausen erklärte die grundsätzliche Bereitschaft, die zur Reduzierung und Verlagerung der Verkaufsflächen von bisher etwa 70.000 m² auf zukünftig insgesamt etwa 46.000 m² - 32.000 m² Bestand, 14.000 m² Verlagerung, 24.000 m² Reduzierung - notwendigen Verfahren - 24. Änderung des Flächennutzungsplanes und II. Änderung des Bebauungsplanes „Unter dem Issel“ zur gegebenen Zeit einzuleiten.

Die Verwaltung wurde beauftragt, die zur Einleitung und Durchführung der Verfahren notwendigen Schritte einzuleiten und zu gegebener Zeit die entsprechenden Verfahrensbeschlüsse vorzubereiten.

Der Ortsgemeinderat Görgeshausen ermächtigte den Ortsbürgermeister einen Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens bei der SGD Nord, Koblenz, zu stellen.