Aus der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates vom 12. Juli 2024

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Zu Beginn der Sitzung dankte Ortsbürgermeister Andreas Neubert allen am 9. Juni 2024 gewählten Ratsmitgliedern für ihre Bereitschaft ehrenamtlich für die Ortsgemeinde im Ortsgemeinderat zu arbeiten und verpflichtete sie per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

Der noch amtierende Erste Beigeordnete Sieghart Möller gratulierte Herrn Andreas Neubert zur Wiederwahl als Ortsbürgermeister und ernannte ihn durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ortsbürgermeister. Für die Zukunft wünschte er ihm alles Gute.

Im Namen der Verbandsgemeinde Montabaur gratulierte Büroleiter Guido Göbel Herrn Andreas Neubert zur Wahl als Ortsbürgermeister.

Neubert bedankte sich für das Vertrauen in ihn und seine Arbeit. Er freue sich auf gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Ortsgemeinderates.

Verabschiedung der ausgeschiedenen und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder

Ortsbürgermeister Andreas Neubert dankte den ausgeschiedenen und anwesenden Ratsmitgliedern Adrian Börner und Christiane Mohler für ihr ehrenamtliches Engagement.

Christiane Mohler war 25 Jahre Mitglied des Gemeinderates, darunter 10 Jahre Beigeordnete, und in verschiedenen Ausschüssen ehrenamtlich aktiv. Ortsbürgermeister Neubert überreichte ihr eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, ein Weinpräsent und eine Schiefertafel mit persönlicher Gravur. Christiane Mohler bedankte sich für die gute Zusammenarbeit in den vielen Jahren und mahnte, wie wichtig es sei, sich stets an die jüngere Geschichte Deutschlands der 1930er Jahre zu erinnern und die Demokratie und gemeinsame Werte zu schützen.

Adrian Börner war 20 Jahre Mitglied des Gemeinderates, darunter 5 Jahre Beigeordneter, und in verschiedenen Ausschüssen ehrenamtlich aktiv. Ortsbürgermeister Neubert überreichte ihm eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, ein Weinpräsent und eine Schiefertafel mit persönlicher Gravur.

Michaela Horn und Markus Nink waren in der letzten Wahlperiode ebenfalls im Ortsgemeinderat vertreten, konnten jedoch nicht an der konstituierenden Sitzung teilnehmen. Ortsbürgermeister Neubert wird ihnen den Dank der Ortsgemeinde später übermitteln.

Stefanie Stächer ist seit 30 Jahren Schriftführerin des Ortsgemeinderates, seit 20 Jahren Mitglied des Gemeinderates und in verschiedenen Ausschüssen ehrenamtlich aktiv.

Sieghart Möller ist 20 Jahre Mitglied des Gemeinderates, darunter 10 Jahre Erster Beigeordneter, und in verschiedenen Ausschüssen ehrenamtlich aktiv. Ortsbürgermeister Neubert dankte ihm für seinen Einsatz und insbesondere für seine Arbeit als Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde.

Arnold Frink ist seit 30 Jahre Mitglied des Gemeinderates, darunter 10 Jahre Beigeordneter, und in verschiedenen Ausschüssen ehrenamtlich aktiv.

Frau Stächer, Herr Möller und Herr Frink erhielten namens des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz Ehrenurkunden sowie ein Präsent. Der Ortsbürgermeister dankte ihnen für ihr ehrenamtliches Engagement und die gute, konstruktive Zusammenarbeit im Ortsgemeinderat.

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

a) Erste/r Beigeordnete/r

b) weitere Beigeordnete

Der Ortsgemeinderat wählte in geheimer Abstimmung Herrn Frederik Kaiser zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Niedererbach.

Als weitere Beigeordnete wurden Arno Stahlhofen und Stefanie Stächer gewählt.

Der Ortsbürgermeister gratulierte den Gewählten, die jeweils einstimmig gewählt wurden, und ernannte sie durch Überreichung der Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten. Erster Beigeordneter Frederik Kaiser und Beigeordneter Arno Stahlhofen wurden außerdem vereidigt und in ihr neues Amt eingeführt. Bei Frau Stächer entfielen Vereidigung und Einführung in das Amt, da sie wiedergewählt wurde.

Im Namen der Verbandsgemeinde Montabaur gratulierte Büroleiter Guido Göbel den Beigeordneten zu ihrer Wahl.

Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Niedererbach

Die Ortsgemeinde Niedererbach hat in § 2 der Hauptsatzung Regelungen bezüglich der Ausschüsse getroffen. Ausschüsse dienen dem Rat zur Vorberatung von Themen und Fragestellungen. In der Regel geben sie eine Empfehlung mit sachlicher Begründung an den Rat zur Entscheidung zurück. Zur besseren Zuordnung der Themen und Abgrenzung zwischen den Ausschüssen schlägt Ortsbürgermeister Neubert vor, die Ausschüsse themenbezogen wie folgt neu zu bilden.

Außerdem sollten aufgrund der gestiegenen Zahl der Ratsmitglieder von 12 auf 16 auch die Ausschusssitze angepasst werden. Die Anzahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder soll auf 4 (für die Ausschüsse Nummern 1 – 5) bzw. 6 für den „Ausschuss für die Zukunft der Kita“ festgesetzt werden. Aufgrund der genannten Änderungen war der Erlass einer Änderungssatzung erforderlich.

Der Ortsgemeinderat beschloss die 7. Satzung der Ortsgemeinde Niedererbach zur Änderung der Hauptsatzung. Diese wurde in der Ausgabe Nr. 29/2024 des Wochenblattes öffentlich bekanntgemacht.

Nach deren Inkrafttreten können die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse in einer der kommenden Sitzungen des Ortsgemeinderates gewählt werden.

In den Ausschüssen der Ortsgemeinde können auch Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied des Ortsgemeinderates sind, mitarbeiten. Sie möchten gerne ehrenamtlich in einem der Ausschüsse mitwirken? Sprechen Sie gerne den Ortsbürgermeister oder eines der Ratsmitglieder an.