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Wochenblatt der Verbandsgemeinde Montabaur
Ausgabe 37/2024
Montabaur
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates

Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur findet statt

am:

Donnerstag, 19. September 2024, 18:00 Uhr

im:

Stadthalle Haus Mons Tabor, Koblenzer Straße 2, 56410 Montabaur

TAGESORDNUNG

I. Öffentliche Sitzung

Nr.

Tagesordnungspunkt

1

Bericht der Stadtbürgermeisterin

2

Einwohnerfragestunde

3

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung (GemO)

4

Geschäftsordnung Stadt Montabaur

5

Hauptsatzung

6

Festlegung des Termins der Wahl des Beirates für Migration und Integration

7

Annahme einer Zuwendung durch die Stadt Montabaur

8

Bebauungsplan "Factory-Outlet Montabaur"

9

Generalsanierung und Umbau Historisches Rathaus zu Stadtbibliothek und Stadtverwaltung

10

Einleitung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Allmannshausen" - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

11

I. Änderung des Bebauungsplanes "Martin-Luther-Straße"

12

I. Änderung des Bebauungsplanes "Behördenzentrum"

13

Bebauungsplan "In der Au" - Erteilung des Einvernehmens zum Wasserrechtsantrag "Parkplatz West"

14

Grundstück Flur 51, Parzelle 188/2, Lahnstraße 33, Montabaur - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Alberthöhe I" bezüglich der Anzahl der zulässigen Wohneinheiten pro Gebäude und des Bezugspunktes zur Bemessung der Firsthöhe

15

Einziehung der gemeindlichen Wirtschaftswege Flur 5, Parzellen 2819, 2859 und 2818/4, Gemarkung Montabaur, Gemarkungsteil Sauerbörnchen - Abschluss der nach den Bestimmungen des Landesstraßen- und Flurbereinigungsgesetzes eingeleiteten Verfahren

16

Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in den Tiefgaragen der Stadt

17

Soziale Wohnraumförderung - Unbefristete Verlängerung der Regelung zur Bedarfsbescheinigung

18

1. Änderung der Satzung der Stadt Montabaur zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge - ABS WKB -) vom 13.12.2023

19

Rahmenvereinbarung Grabaushub- und Ausbettungsarbeiten auf den Friedhöfen der Stadt Montabaur - Ausschreibung und Vergabe

20

Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

Nr.

Tagesordnungspunkt

1

Bewerbung Landesgartenschau 2032 - Bericht zum Bearbeitungsstand

2

Grundstücksangelegenheiten (vorsorglich)

3

Mitteilungen und Anfragen

Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.

Die Sitzungsunterlagen können im Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde Montabaur unter www.vg-montabaur.de eingesehen werden.

Montabaur, den 10. September 2024
Melanie Leicher
Stadtbürgermeisterin

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur am 19.09.2024 finden folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU:

Montag, 16.09.2024, um 18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Neubau, Tel: 02602-126-241

FWG:

Montag, 16.09.2024, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Altbau, Tel: 02602-125-244

SPD:

Montag, 16.09.2024, um 18.30 Uhr, im Besprechungszimmer 238 des Rathauses Neubau, 2. Etage, Tel: 02602-126-243

B 90/Grüne:

Montag, 16.09.2024, um 19.00 Uhr, Telefon-/Videokonferenz organisiert über Fraktionsvorsitzenden Jörg Schur

FDP:

Montag, 16.09.2024, um 19.00 Uhr Telefon-/Videokonferenz organisiert über Fraktionsvorsitzenden Thomas Selbach