Hüblingen
Ortsgemeinde Hüblingen
Bericht zur Sitzung des Gemeinderates vom 13. April 2026
1. | Bericht des Ortsbürgermeisters gemäß § 33 GemO |
| - | Bericht über Tätigkeiten und Ausgaben im Zeitraum ab 01/2026: |
| • Imbiss Bürgerbaumpflanzung ca. 100 € | |
| - | Bei der Bürgerbaum-Pflanzaktion am 11.04.2026 wurden 150 Stück Weißtannen gepflanzt. Viele Helfer haben die Arbeiten nach fachkundiger Anleitung durch Revierförster Jochen Hartmann erledigt. Ein kleiner Imbiss zum Abschluss hat diese Aufforstung abgerundet. Eine breitere Unterstützung für solch eine Aktion wäre wünschenswert. |
| - | Es erfolgt noch eine Klärung für einen Grabenfreischnitt und eine Bachuferausbesserung am Krummbach mit der Fa. Hasenauer. |
| - | Die Aktion Saubere Landschaft findet am 18.04.2026 statt und wird vertretungsweise von Sarah Weyel geleitet. |
2. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 |
Die Haushaltssatzung für 2026 wurde in der Sitzung ausführlich besprochen.
Die liquiden Mittel der Ortsgemeinde betrugen zum 31.12.2025 ca. 417.000 € und zum 20.03.2026 ca. 360.000 €.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die vorliegende und veröffentlichte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2026.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
3. | Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraße „Merteswiese“, Flurstück 38/5 in Flur 22 und einem Teilstück der „Waldstraße“, Teilflurstück 250/2 in Flur 22 |
Hier nun die notwendige Widmung der Merterswiese und einem Teilstück der Waldstraße:
Beschluss:
a) Der Gemeinderat beschließt die Straße „Merteswiese“ wie folgt zu widmen:
Die Straße „Merteswiese“, Flur 22, Flurstück 38/5, beginnend an der Einmündung Waldstraße/Merteswiese (gemeinsame Grundstücksgrenze Flurstück 250/2 in Flur 22 und Flurstück 38/5 in Flur 22) und endend an der gemeinsamen Grundstücksgrenze Flurstück 38/5 in Flur 22 und Flurstück 38/2 in Flur 22 bzw. Flurstück 38/9 in Flur 22 erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße (Ortsstraße im Sinne des § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz). Die Widmung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
b) Der Gemeinderat beschließt das Teilstück der Straße „Waldstraße“ wie folgt zu widmen:
Die Straße „Waldstraße“, Flur 22 Flurstück 250/2, beginnend am Ende der Einfahrt in den Wirtschaftsweg Flurstück 260/2 in Flur 22 bis zur Einmündung Waldstraße/Merteswiese (gemeinsame Grundstücksgrenze Flurstück 250/2 in Flur 22 und Flurstück 38/5 in Flur 22) erhält die Eigenschaft einer Gemeindestraße (Ortsstraße im Sinne des § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes von Rheinland-Pfalz). Die Widmung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
4. | Einwohnerfragestunde |
Aus der Bürgerschaft gab es diesmal nachfolgende Fragen:
- Ein Bürger gab Informationen zu seiner Bauvoranfrage, der Ortsgemeinderat steht dem sehr positiv gegenüber und hat keine Einwendungen.
- Die Anfrage zur Straßenausbesserung wird geprüft.
- Eine Anfrage für weitere Bänke wird geprüft.
- Eine Anfrage zur Übernahme eines Grundstückes wird nicht weiterverfolgt.
- Die Anfrage eines Bürgers zur kostenfreien Nutzung des DGH soll im Rahmen der Anpassung der Nutzungs- und Gebührenordnung des DGH geprüft werden.
5. | Beratung und Beschlussfassung zum Anstrich des Grillpavillon und der Schilder des Eisvogelweges |
Der Ortsbürgermeister informiert über das Angebot eines Hüblinger Bürgers, der die Arbeiten zum Anstrich der Randbretter des Pavillons übernimmt.
Die Ortsgemeinde bezahlt die notwendigen Farben etc.
6. | Beratung zum Sachstand der Freiflächen-PV-Anlage |
Der Ortsbürgermeister erläuterte den aktuellen Sachstand. Es wird von der letzten Teams-Sitzung mit den Beteiligten berichtet. Da der Sachstand sehr umfangreich ist, können interessierte Bürger den Ortsbürgermeister direkt ansprechen.
7. | Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen |
Termine:
| 18.04.2026 | Aktion „Saubere Landschaft 2026“ |
| 30.04.2026 | Maibaum stellen |
| 14.05.2026 | Grillfest Feuerwehr |
| 30.05.206 | Waldbegehung |
| 25./ 26.07.2026 | Hüblinger Straßenkirmes |
| 04./06.09.2026 | Gauklerfest |
| 07.11.2026 | Sankt Martin Feuerwehr |
| Geplante Sitzungstermine Gemeinderat 2024-2029 | |
| 01.06.2026 | 16. Sitzung, Montag, 19:00 Uhr |
| 13.07.2026 | 17. Sitzung, Montag, 19:00 Uhr |
| 31.08.2026 | 18. Sitzung, Montag, 19:00 Uhr |
Die Verhandlungen zu dem Tagesordnungspunkt 8 fanden in nichtöffentlicher Sitzung statt.
9. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil |
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.