Rehe
1. Verpflichtung eines nachgerückten Ratsmitgliedes
Aufgrund des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Julian Hommel wird Herr Jens Weber als nachrückendes Ratsmitglied verpflichtet.
2. Bericht des Ortsbürgermeisters gem. § 33 GemO
Der Ortsbürgermeister Informiert über:
- Details zur Kindergartenerweiterung
- Teerdeckenreparaturen
3. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Alsberg-Weg“ in der Ortsgemeinde Rehe
3.1 Abwägung der im Rahmen der Offenlage gem. §§ 3,4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen ohne abwägungsrelevante Stellungnahmen
Beschluss:
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wurden keine Stellungsnahmen abgegeben.
Die Abwägungen zu den eingegangenen Anregungen von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sind der Anlage aufgeführt.
Die Stellungnahmen Nr. I-1(Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz Direktion Landesarchäologie, Außenstelle Koblenz) und Nr. I-2 (Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz Direktion Landesarchäologie, Erdgeschichtliche Denkmalpflege) enthalten keine Anregungen, welche einer Abwägung bedürfen. Daher werden diese zusammenfassend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
3.2 Abwägung der im Rahmen der Offenlage gem. §§ 3,4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen mit abwägungsrelevanten Stellungnahmen
Beschluss:
Die Stellungnahmen Nr. II-1 bis II-5 sind in der Anlage einzeln aufgeführt und entsprechend ihrer Anmerkungen/Hinweise mit einem Abwägungsvorschlag versehen.
Die Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange werden zur Kenntnis genommen und entsprechend dem jeweiligen Abwägungsvorschlag beachtet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
3.3 Satzungsbeschluss
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Alsberg-Weg“ als Satzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
3.4 Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt den Ortsbürgermeister die Satzung auszufertigen und anschließend ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Arbeiten für die Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte Rehe
4.1 Dachdeckungsarbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt gem. dem vorliegenden Vergabevorschlag die Dachdeckungsarbeiten an die mindestfordernde Firma Dirk Bernhard, Rehe zum Angebotspreis von 96.918,32 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
4.2 Kücheneinrichtung
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt gem. dem vorliegenden Vergabevorschlag die Kücheneinrichtung an die Firma Hardt Großküchentechnik, Herborn zum Angebotspreis von 59.564,26 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
4.3 Fensterarbeiten
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Fensterarbeiten gem. dem vorliegenden Vergabevorschlag an die mindestfordernde Firma Manuel Stoffel GmbH Höhn, zum Angebotspreis in Höhe von 80.171,55 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
5. Einwohnerfragestunde
Keine Anfragen
6. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen
Der Ortsbürgermeister informiert über:
| - | Gespräch auf der VG mit Investoren zur Erschließung des Gewerbegebietes Alsbergweg II. |
| - | Wasser in der Friedhofshalle durch den letzten Starkregen. Dirk Bernhard soll sich den Sachverhalt mal anschauen. |
| - | Kontrolle des Daches und Fassade am DGH durch Dirk Bernhard. |
| - | Stattgefundener Wikingermarkt. |
| - | Anfrage des Fördervereines der Grundschule Hoher Westerwald, zum Beitritt der Ortsgemeinde in den Verein. Der Gemeinderat entschließt sich, dem Verein beizutreten und jährlich 150,00 € zu spenden. |
| - | Einladung zum 100-jährigen Jubiläumsfest der Freiwilligen Feuerwehr Willingen. |
| - | Schaffung von Lagermöglichkeiten auf der Wegeparzelle im Gewerbegebiet durch Betonformsteine. Es soll ein Angebot eingeholt werden. |
| - | Risssanierung von Teerdecken. |
Marius Ditthardt informiert über die neue Sirene und spricht die Parksituation rund ums Backes an.
Es wird die Situation um die Löschwasserzisterne an der Heimstraße gegenüber Harry Kroppach diskutiert.
Jörn Simon spricht den Zustand des Feldweges Bahnhofstraße im Bereich seines Grundstückes an.
Florian Schmidt regt an, am Friedhof eine Windschutzmaßnahme anzubringen. Es soll eine entsprechende Möglichkeit angefragt werden.
Florian Schmidt informiert über den aktuellen Stand zur geplanten Ortsumgehung. Die Ausschreibungen dazu sollen ggf. im Juli 2024 erfolgen.