Bericht zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22. Mai 2023
1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit der Anlage Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit der Anlage Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
2. Bericht des Ortsbürgermeisters gem. § 33 GemO
| - | In der Kirchstraße müssen zwei Straßenleuchten erneuert werden, sie haben die Lampenprüfung nicht bestanden. |
| Eine Straßenlampe in der Bergstraße wurde versetzt wegen der Abrissarbeiten. |
| - | Das Haus in der Bergstraße ist abgerissen, es finden zurzeit noch Erdarbeiten statt. |
| - | Die Bäume und die zwei Holzhütten müssen noch entfernt und entsorgt werden. |
| - | Für das DGH wurden Reinigungsutensilien und ein Nass-/Trockensauger angeschafft. |
| - | Die Beleuchtung im Backes und den Toiletten wurde auf LED umgerüstet. |
| - | Die Kühlung in der Backes-Theke ist wieder betriebsbereit. |
| - | Der Ofen und die Züge werden gereinigt, Arbeiten werden noch durchgeführt. Ziel soll es sein, das Backes wieder in Betrieb zu nehmen. |
| - | Vergabe der Baumpflegearbeiten in der VG Rennerod. Die Firma JP Gartentraum ist die Bieterin mit dem niedrigsten, wertbaren Angebot. Die Laufzeit beträgt 4 Jahre. |
| - | Die Ortsgemeinde hat Wiesengrundstücke angekauft und es sind noch weitere in Anfrage. |
| - | Bürgertreff am 17.05.2023 war ein voller Erfolg. Vielen Dank an alle, die sich zum Gelingen des Abends beteiligt haben. |
3. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024 bis 2028, hier: Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste
Für die Wahl auf die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl haben sich zwei Personen zur Verfügung gestellt.
Daher findet in geheimer Wahl eine Vorwahl statt:
Jung, Johann Georg: 5 Stimmen
Guckert, Kerstin: 4 Stimmen
Ungültig: 1 Stimme
Somit wird Herr Johann Georg Jung für die Wahl zur Schöffenwahl aufgestellt.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Wahl einer Person auf die Vorschlagsliste der Schöffenwahl gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Herr Johann-Georg Jung wird von der Ortsgemeinde Oberrod auf die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028 aufgestellt.
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
4. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen
Vorstellung der Arbeit des Dorfchronisten Wolfgang Gerz.