Bericht zur Sitzung des Gemeinderates vom 14. Juni 2023
1. Bericht der Ortsbürgermeisterin gemäß § 33 GemO
Ich möchte mich noch einmal bei allen Helferinnen und Helfern bedanken, die am Tag der sauberen Landschaft geholfen haben, den Müll an Straßenrändern und Gräben in unserer Gemeinde einzusammeln.
Die Renovierungsarbeiten im Vereinsraum des Dorfgemeinschaftshauses, welcher vorrangig dem Musikverein als Probenraum zu Verfügung steht, sind abgeschlossen.
Der Umbau unseres Sportplatzes ist ebenfalls nahezu fertig. Die Renovierungsarbeiten des Sportfunktionsgebäudes gehen planmäßig voran und stehen ebenfalls kurz vor dem Abschluss.
Ich werde immer wieder gefragt, wann denn nun endlich die Absperrung des Friedhofes in Elsoff wieder aufgehoben wird und welche Reparaturen am Kirchturm durchgeführt werden. Dazu kann ich nur sagen, dies liegt nicht in der Hand der Ortsgemeinde, das ist Sache der katholischen Kirche bzw. des Bistums.
Nach heutiger telefonischer Nachfrage meinerseits erhielt ich die Auskunft, dass wohl morgen, Donnerstag, den 15.06.2023 ein Alarmwarnsystem im Kirchturm eingebaut werden soll und die Planung für die erforderlichen Reparaturarbeiten mit Hochdruck laufen. Mehr kann ich nicht dazu sagen. Wer Näheres wissen will, den bitte ich, sich mit den Verantwortlichen der Kirchengemeinde Elsoff bzw. der kath. Pfarrei St. Peter und Paul im Hohen Westerwald in Verbindung zu setzen.
Am 24. und 25.06.2023 feiern wir die Kirmes im OT Mittelhofen und am Wochenende darauf, 01. und 02.07.2023, die Kirmes in Elsoff. Ich lade alle Mitbürger und Mitbürgerinnen aus unserer Gemeinde aber auch natürlich aus allen anderen Orten recht herzlich ein, mit uns in Gemeinschaft zu feiern und ein paar fröhliche Stunden miteinander zu verbringen. Gerade in den kleinen Ortschaften können solche Feste auch in den nächsten Jahren nur bestehen, wenn diese von der Bevölkerung angenommen und durch deren Teilnahme unterstützt werden. Anzumerken ist noch, dass die Mittelhofer Kirmes von der Feuerwehr und die Elsoffer Kirmes vom Sportverein ausgerichtet wird. Das heißt: mit Ihrer Teilnahme unterstützen Sie auch die örtlichen Vereine. Also, einfach vorbeikommen, es tut nicht weh!
Zum Schluss noch eine Vorankündigung für unsere Gemeindemitglieder „Ü65". Der diesjährige Seniorenausflug findet statt am Mittwoch, den 09.08.2023. Bitte den Termin schon einmal vormerken! Nähere Informationen zu dem Ausflug folgen.
2. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024 bis 2028,
hier: Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Wahl einer Person auf die Vorschlagsliste der Schöffenwahl gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Es handelt sich um eine Wahl nach § 40 GemO mit der Folge, dass das Stimmrecht des Vorsitzenden (Ortsbürgermeister) ruht, wenn dieser nicht gewähltes Ratsmitglied ist. Ausschließungsgründe finden keine Anwendung.
Für die Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste ist gem. § 36 GVG eine Beschlussfassung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens aber der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder erforderlich.
Frau Claudia Beate Jahncke wird von der Ortsgemeinde Elsoff (Westerwald) auf die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028 aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von "StreetBuddy´s" zur Verkehrsberuhigung in den Nebenstraßen der Ortsgemeinde
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Ortsbürgermeisterin alle Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung in Nebenstraßen der Ortsgemeinde mit den zuständigen Behörden abzusprechen.
Abstimmungsergebnis: Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0
4. Beratung und Beschlussfassung zu evtl. Baumaßnahmen am Kriegerdenkmal im Ortsteil Mittelhofen
Das Kriegerdenkmal in Mittelhofen zeigt deutliche Risse auf der Rückseite im Mauerwerk (Bachseite) auf. Ausgelöst durch die Unterspülung des Mauerwerks. Nach Auskunft eines Gutachters besteht zwar derzeit keine Gefahr, dass das Kriegerdenkmal abrutscht bzw. einstürzt, sodass kein unmittelbarer Handlungsbedarf, was die Reparatur betrifft, besteht.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Neugestaltung des gesamten Kapellenvorplatzes. Der Gemeinderat beauftragt die Ortsbürgermeisterin entsprechende Angebote einzuholen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
5. Beratung über die zukünftige Ausrichtung des Elsoffer Marktes
Es wurde über den zukünftigen Umgang mit unzuverlässigen Marktbeschickern beraten.
6. Verschiedenes
Die Einweihung des neuen Sportplatzes und des Sportfunktionsgebäudes findet am 1. Augustwochenende (04.-06.08.) statt.
Die Verhandlungen zu Tagesordnungspunkt 7 fanden in nichtöffentlicher Sitzung statt.
8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil