Bericht zur Sitzung des Gemeinderates vom 11. Juli 2024
1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Die Ratsmitglieder werden unter Hinweis auf die Einhaltung der Pflichten gemäß der Gemeindeordnung durch die geschäftsführende Ortsbürgermeisterin Julia Bockius namens der Gemeinde durch Handschlag verpflichtet.
Frau Julia Bockius wird als Ratsmitglied unter Hinweis auf die Einhaltung der Pflichten gemäß der Gemeindeordnung durch den geschäftsführenden Beigeordneten Lars Schäfer namens der Gemeinde durch Handschlag verpflichtet.
2. Wahl einer/s Ortsbürgermeister/in, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Beauftragung von Ratsmitgliedern zur Bildung eines Wahlvorstandes
Marie-Katrin Haas und Sascha Kapfer
Wahl des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters
a) Zur Wahl der/des Ortsbürgermeisters wird/werden vorgeschlagen:
Julia Bockius
Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:
| Zahl der Stimmberechtigten | 5 |
| Zahl der abgegebenen Stimmzettel | 5 |
| Davon ungültig | 0 |
| Davon Enthaltungen | 0 |
| Demnach gültige Stimmzettel | 5 |
Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:
| Julia Bockius | 5 Stimmen |
Somit ist Frau Julia Bockius zur Ortsbürgermeisterin gewählt.
Die Gewählte erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
Durch den geschäftsführenden I. Beigeordneten Lars Schäfer erfolgt die Ernennung der
Ortsbürgermeisterin Julia Bockius
Durch die Ernennung zur Ortsbürgermeisterin verliert Frau Julia Bockius ihr Mandat als Ratsmitglied im Gemeinderat der Ortsgemeinde Bretthausen kraft Gesetz.
Als nachrückendes Ratsmitglied für Frau Julia Bockius wurde Frau Nina Müller seitens der Bürgerschaft auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben durch Ortsbürgermeisterin Julia Bockius durch Handschlag verpflichtet.
3. Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
Zur Wahl des I. Beigeordneten wird vorgeschlagen:
Thilo Theis
Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:
| Zahl der Stimmberechtigten | 5 |
| Zahl der abgegebenen Stimmzettel | 5 |
| Davon ungültig | 0 |
| Davon Enthaltungen | 1 |
| Demnach gültige Stimmzettel | 4 |
| Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf: | |
| Thilo Theis | 4 Stimmen |
Somit ist Herr Thilo Theis zum I. Beigeordneten gewählt.
Der Gewählte erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Zur Wahl der 1. weiteren Beigeordneten wird vorgeschlagen:
Marie-Katrin Haas
Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:
| Zahl der Stimmberechtigten | 5 |
| Zahl der abgegebenen Stimmzettel | 5 |
| Davon ungültig | 0 |
| Davon Enthaltungen | 0 |
| Demnach gültige Stimmzettel | 5 |
| Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf: | |
| Marie-Katrin Hass | 5 Stimmen |
Somit ist Frau Marie-Katrin Haas zur 1. weiteren Beigeordneten gewählt.
Die Gewählte erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
b) Ernennung, Vereidigung und Einführung der ehrenamtlichen Beigeordneten
Durch Ortsbürgermeisterin Julia Bockius erfolgt die Ernennung, Vereidigung und Einführung der/des
| I. Beigeordneten | Thilo Theis |
| 1. weiteren Beigeordneten | Marie-Katrin Haas |
4. Bildung der Ausschüsse
Der Gemeinderat beschließt die Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Zur Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses werden folgende Ratsmitglieder vorgeschlagen:
| Mitglieder | Stellvertreter |
| Nina Müller | Thilo Theis |
| Sascha Kapfer | Marie-Katrin Haas |
| Lars Schäfer |
|
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
5. Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kindergarten Hoher Westerwald"
Der Gemeinderat beschließt die Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kindergarten Hoher Westerwald“ gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Zur Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kindergarten Hoher Westerwald“ werden vorgeschlagen:
| Mitglieder | Stellvertreter |
| Marie-Katrin Haas | Nina Müller |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
6. Beschlussfassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Beschluss:
Die Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz wird in der jeweils geltenden Fassung als Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Ortsgemeinde Bretthausen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
7. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
Ehrung und Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder.