Bericht zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates vom 04. Juli 2024
1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Die Ratsmitglieder werden unter Hinweis auf die Einhaltung der Pflichten gemäß der Gemeindeordnung durch den geschäftsführenden Ortsbürgermeister Gerhard Semmelrogge namens der Gemeinde durch Handschlag verpflichtet.
2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
Durch den allgemeinen Vertreter Detlef Sahm erfolgt die Ernennung des wiedergewählten ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters.
3. Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung / Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
Zur Wahl /des I. Beigeordneten wird vorgeschlagen:
Detlef Sahm
Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:
Zahl der Stimmberechtigten 8
Zahl der abgegebenen Stimmzettel 8
Davon ungültig 0
Davon Enthaltungen 1
Demnach gültige Stimmzettel 7
Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:
Detlef Sahm 7 Stimmen
Somit ist Herr Deflef Sahm zum I. Beigeordneten gewählt.
Der Gewählte erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Zur Wahl der 1. weiteren Beigeordneten wird vorgeschlagen:
Claudia Göbel
Die mittels Stimmzettel geheim durchgeführte Wahl ergab:
Zahl der Stimmberechtigten 8
Zahl der abgegebenen Stimmzettel 8
Davon ungültig 0
Davon Enthaltungen 0
Demnach gültige Stimmzettel 8
Von den gültigen Stimmabgaben entfielen auf:
Claudia Göbel 8 Stimmen
Somit ist Frau Claudia Göbel zur 1. weiteren Beigeordneten gewählt.
Die Gewählte erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
b) Ernennung der ehrenamtlichen Beigeordneten
Durch den Ortsbürgermeister Gerhard Semmelrogge erfolgt die Ernennung der/ des
I. Beigeordneten Detlef Sahm
1. weiteren Beigeordneten Claudia Göbel
4. Bildung der Ausschüsse
Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses
Der Gemeinderat beschließt die Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Zur Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses werden folgende Ratsmitglieder vorgeschlagen:
| Mitglieder | Stellvertreter |
| Fabian Göbel | Timo Semmelrogge |
| Ramona Buchner | Steven Schell |
| Silvia Höller | Hans-Joachim Blankenhagen |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
5. Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Kindergarten Neustadt/Westerwald"
Der Gemeinderat beschließt die Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kindergarten Hoher Westerwald / Neustadt (Westerwald)“ gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO in offener Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Zur Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kindergarten Hoher Westerwald / Neustadt (Westerwald)“ werden vorgeschlagen:
| Mitglieder | Stellvertreter |
| Steven Schell | Timo Semmelrogge |
| Hans-Joachim Blankenhagen | Silvia Höller |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
6. Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die III. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Oberroßbach in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
7. Beschlussfassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Beschluss:
Die Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz wird in der jeweils geltenden Fassung als Geschäftsordnung für den Gemeinderat Oberroßbach beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
8. Verschiedenes
Urkunden für die Ratsmitglieder Detlef Sahm, Claudia Göbel und Hans-Joachim Blankenhagen.
Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Daniel Künkler; Herr Olaf Künkler war nicht anwesend.