Amtliche Bekanntmachung der Ortsgemeinde Waigandshain
Am Freitag, 20.10.2023, 19:00 Uhr, findet in der Alten Schule eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Waigandshain mit folgender Tagesordnung statt.
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Verpflichtung eines nachgerückten Ratsmitglieds |
| 2. | Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss |
| 3. | Bericht des Ortsbürgermeisters gem. § 33 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Defibrillators |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung neuer Sitzmöbel für die Friedhofshalle |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Renovierungsarbeiten im DGH |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Vermessungsarbeiten |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung von Wirtschaftswegen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur Windenergiesteuerung nach § 249 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB (Einzelfortschreibung) für den Bereich „Am Lichtenberg“ in der Gemarkung Oberrodhier: Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2024 |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| 13. | Verschiedenes,Wünsche, Anträge, Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 14. | Vergabeangelegenheiten |
| Öffentlicher Teil: | |
| 15. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil |