Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Herschbach am 06.02.2023
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Axel Spiekermann, verpflichtete Ratsmitglied Bernd Kaulbauch auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
2. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2024 - 2026 des Zweckverbands zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters
Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans 2023 des Zweckverbands zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters zu.
Das Investitionsprogramm 2024 - 2026 wird in der vorliegenden Form angenommen.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2024 - 2026
Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen und Anlagen in der vorliegenden Form zu. Das Investitionsprogramm 2024 - 2026 wird in der vorliegenden Form angenommen.
4. Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen
Der Gemeinderat beauftragt den Vorsitzenden im Benehmen mit den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden kurzfristig weitere Gespräche zum Neubau eines Kindergartens für weitere 50 Plätze mit dem Verwaltungsrat der Kirchengemeinde St. Anna Herschbach zu führen.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 5 und 10 bis 12) wurde über eine Auftragsvergabe informiert sowie Grundstücksangelegenheiten behandelt.
6. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Festhalle Haus Hergispach
Der Gemeinderat beschließt, den Planungsauftrag für die Auslegung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Festhalle (Haus Hergispach) und weiteren gemeindeeigenen Dächern um die Untersuchung, inwieweit eine wirtschaftliche Versorgung u.a. der Straßenbeleuchtung mit PV-Strom unter Verwendung von Stromspeichern möglich ist, zu erweitern und die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses zu beauftragen. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
7. Vereinsförderung
Der Gemeinderat beschließt, die Karnevalsgesellschaft Herschbach, nach Vorlage der in diesem Jahr anfallenden Kosten eine einmalige außerordentliche Förderung zur Aufrechterhaltung des Brauchtums in der Ortsgemeinde zu unterstützen. Die Höhe der tatsächlichen Förderung wird in einem Folgebeschluss des Gemeinderates festgelegt.
8. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
9. Verschiedenes
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Axel Spiekermann, informierte über allgemeine örtliche Themen.