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Unsere Verbandsgemeinde Selters Ww
Ausgabe 16/2023
Aus Stadt und Gemeinden
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Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Maxsain am 16.03.2023

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2024 - 2026

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 mit Bestandteilen und Anlagen zu.

Das Investitionsprogramm 2024 - 2026 wird in der vorliegenden Form angenommen.

2. Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028

Der Gemeinderat beschließt, Sascha Neugebauer und Jens Schacht als Schöffen vorzuschlagen.

3. Beratung und Beschlussfassung zur Zeiterfassung für Kita-Beschäftigte

Der Gemeinderat beschließt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt sich dem vorgeschlagenen digitalen Zeiterfassungsnetzwerk der Verbandsgemeindeverwaltung anzuschließen.

4. Bauangelegenheit; Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen zu einem Abweichungsantrag in der Straße "Unterm Kühberg“

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen zu erteilen.

5. Einwohnerfragestunde

Besprochen wurden diverse örtliche Angelegenheiten.

6. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Andre Philippi, informierte über verschiedene lokale Themen.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Pacht-, Personal- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Verbandsgemeindeverwaltung Selters —