Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Hartenfels am 12.09.2023
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 1 und 2) wurde über Auftragsvergaben informiert.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Sanierung der Heizungsanlage im Gemeindehaus
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag an die Fa. Hoffmann, Kleinmaischeid, zu vergeben.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Klappgerüstes für den Bauhof
Der Gemeinderat beschließt, das Klappgerüst inkl. einer Aufstockung für den Bauhof zu erwerben.
5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Spielplatz
Der Gemeinderat beschließt, ein neues Spielgerät für den Spielplatz zu beschaffen.
6. Finanzangelegenheiten; Annahme von Spenden
Der Gemeinderat beschließt, die Spenden anzunehmen und bedankt sich bei den Zuwendungsgebern.
7. Beratung und Beschlussfassung über den Verwendungszweck der MIttel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
8. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
Der Gemeinderat nimmt vom Bericht über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 Kenntnis und fasst folgende Beschlüsse:
| a. | Der Jahresabschluss 2021 wird festgestellt (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO); |
| b. | Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt (§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO). |
9. Ausbau der Glasfaserinfrastruktur durch die Deutsche Glasfaser
Der Gemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister, im Benehmen mit den Beigeordneten, dem Abschluss des beigefügten Kooperationsvertrages zwischen der Verbandsgemeinde Selters und Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zuzustimmen, wenn durch den Vertrag der Gemeinde keine Nachteile entstehen.
10. Informationen über die Gemeinde-App "meinOrt"
Erläutert wurde die Funktionsweise der App.
11. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
12. Verschiedenes
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Andreas Strüder, informierte über allgemeine örtliche Themen.