Ellenhausen
Am Mittwoch, 16.11.2022, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Sayntalstraße 18, eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:
| - öffentlich - | |
| 1. | Widmung der Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr |
| 2. | Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen |
| 3. | Verschonungssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung der Ortsgemeinde Ellenhausen über die Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern und der Hundesteuer ab dem Jahr 2023 |
| 6. | Kommunale Haushalts- und Finanzplanung, Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 und des Finanzplanes bis 2026 (Haushaltsvorberatung) |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Brennholzpreise 2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über Energieeinsparmaßnahmen mit Straßenleuchten |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich „Kleinflürchen II“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch |
| 10. | Verschiedenes |
Wichtiger Hinweis:
Für die Damen und Herren Ratsmitglieder und auch die Zuhörerinnen und Zuhörer gilt weiterhin Maskenpflicht.