Sitzung des Hauptausschusses der VG-Selters
Am Donnerstag, dem 30.11.2023 findet eine Sitzung des Hauptausschusses der VG-Selters statt.
| Sitzungsort: | VG-Sitzungssaal Rathaus |
| Am Saynbach 5-7 |
| 56242 Selters |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 der Verbandsgemeinde Selters |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Bachpatenvertrages für Teile des Saynbaches |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Verwendungszweck der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept |
| 5. | Änderung der Schulbezirkszuordnung für die Ortsgemeinde Goddert |
| 6. | Änderung der Satzung zur Erhebung des Elternanteiles an den Verpflegungskosten in den Grundschulen sowie dem Kinderhort der Verbandsgemeinde Selters vom 12.07.2022 |
| 7. | Räumliche Erweiterung der Grundschule Herschbach |
| 8. | Räumliche Erweiterung der Grundschule Marienrachdorf |
| 9. | Verschiedenes / Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Diese Bekanntmachung gilt zugleich als Unterrichtung der VG-Ratsmitglieder, die dem Ausschuss nicht angehören. Diese können gemäß § 46 Abs. 4 Satz 3 Gemeindeordnung (GemO) an der Ausschuss-Sitzung als Zuhörer teilnehmen.