Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses teilweise gemeinsam mit dem Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Bekanntmachung
Am Montag, dem 04.12.2023 findet eine Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses teilweise gemeinsam mit dem Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss (bis TOP 7) statt.
| Sitzungsort: | Sitzungssaal Rathaus Herschbach, Heinrich-te-Poel-Straße 1, 56249 Herschbach |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Bericht über die Abwicklung der Baumaßnahme „Haus der Vereine“ |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Straßenplanung zur Sanierung der „Burgstraße“ |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Kleine Flürchen“ |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über eine 3. Änderung des Bebauungsplans „Bierberg“ |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zur Ausweisung der Laurentiusallee als Naturdenkmal |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen zu einem Bauvorhaben in der Bleichstraße |
| 7. | Verschiedenes |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2025 - 2027 des Zweckverbands zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung von Ruhezeiten/ Nutzungszeiten auf dem Friedhof |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der "Kommunalen Wärmeplanung" auf die Verbandsgemeinde Selters gem. § 67 Abs. 5 GemO |
| 12. | Information über den Aufruf Lokales EU-Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an" |
| 13. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 14. | Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Grundstücksangelegenheiten |
| 16. | Grundstücksangelegenheiten |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Vertragsangelegenheiten |
| 19. | Verschiedenes |
Diese Bekanntmachung gilt zugleich als Unterrichtung der Gemeinderatsmitglieder, die dem Ausschuss nicht angehören. Diese können gemäß § 46 Abs. 4 Satz 3 Gemeindeordnung (GemO) an der Ausschuss-Sitzung als Zuhörer teilnehmen.