Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, dem 12.12.2022 findet eine Sitzung des Gemeinderates Herschbach statt.
| Sitzungsort: | Festhalle "Haus Hergispach" |
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| Gänsweiherweg 6 |
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| 56249 Herschbach |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
Öffentlicher Teil
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Bebauungsplänen im beschleunigten Verfahren nach § 13b des Baugesetzbuchs |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines UVV Schleppers durch den Zweckverband zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Brennholzpreise 2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung der Ortsgemeinde Herschbach über die Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern und der Hundesteuer ab dem Jahr 2023 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung des Bebauungsplans "Industriegebiet" |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplans "Im Boden" |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über eine 1. Änderung des Bebauungsplans "Sonnenberg 2" |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich "Kleine Flürchen" (Ansiedlung Lebensmittelmarkt) |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Zisternensatzung |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen in der Ortsgemeinde Herschbach |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Nutzungsgebühren für die Festhalle "Haus Hergispach" |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Nutzungsgebühren für die Grillhütte |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Skateranlage |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten zur Energieeinsparung und zum Tierschutz bei der Straßenbeleuchtung |
| 18. | Information der Ausschreibung der Fenster für den Kindergarten |
| 19. | Finanzangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden |
| 20. | Einwohnerfragestunde |
| 21. | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 22. | Rechtsangelegenheiten |
| 23. | Vertragsangelegenheiten |
| 24. | Grundstücksangelegenheiten |
| 25. | Grundstücksangelegenheiten |
| 26. | Verschiedenes |