Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Dienstag, dem 12.12.2023 findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Selters statt.
| Sitzungsort: | VG-Sitzungssaal Rathaus |
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| Am Saynbach 5-7, 56242 Selters |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters und den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten und Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses 2022 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne 2024 der Verbandsgemeindewerke Selters für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserwerk und Kalte Nahwärme |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2024 sowie das Investitionsprogramm 2025 bis 2027 der Verbandsgemeinde Selters |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Bachpatenvertrages für Teile des Saynbaches |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Verwendungszweck der Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zu einer Aufgabenübertragung gemäß § 67 Absatz 5 der Gemeindeordnung hinsichtlich der kommunalen Wärmeplanung |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über einen Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Leistungen zur kommunalen Wärmeplanung |
| 9. | Änderung der Schulbezirkszuordnung für die Ortsgemeinde Goddert |
| 10. | Änderung der Satzung zur Erhebung des Elternanteiles an den Verpflegungskosten in den Grundschulen sowie dem Kinderhort der Verbandsgemeinde Selters vom 12.07.2022 |
| 11. | Räumliche Erweiterung der Grundschule Herschbach |
| 12. | Räumliche Erweiterung der Grundschule Marienrachdorf |
| 13. | Unterrichtung über Ausschuss-Entscheidungen |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
| 15. | Verschiedenes / Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |