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Wäller Wochenspiegel - Anzeiger für die Verbandsgemeinde Westerburg
Ausgabe 13/2021
Verbandsgemeinde Westerburg
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Niederschrift über die Öffentliche Sitzung des Zweckverbandes Stöffelpark vom 08.03.2021

TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Verbandsvorsteher Markus Hof begrüßte die Mitglieder des Zweckverbandes Stöffelpark und stellt die form- und fristgerechte Einladung fest. Änderungsanträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt. Nach der Zahl der anwesenden Verbandsmitglieder ist die Verbandsversammlung beschlussfähig.

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verkehrssicherungsarbeiten "Oberer Bremsberg" wegen gestiegener Kosten

Vorlage: VO/2021/0202

Beschluss:

Die Verbandsversammlung beschließt die Durchführung der Sicherungsmaßnahme "Sicherung Oberer Bremsberg" unter Berücksichtigung der Einsparvorschläge mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 249.000 € (inkl. der in 2020 verausgabten 80.000 €) durchzuführen. Nach Zustimmung der Gremien des Westerwaldkreises und der Verbandsgemeinde Westerburg wird der Verbandsvorsteher ermächtigt, die Ausschreibung der Maßnahme in die Wege zu leiten.

Für den Fall, dass die Detailplanung (Kostenberechnung nach DIN 276) eine Übersteigung von 10 % der bislang geschätzten Kosten von 169.000 € netto ergibt, wird der Verbandsvorsteher ermächtigt, Einsparmöglichkeiten mit dem Planungsbüro bis zur genannten Deckungsgrenze (169.000 €+ 10 %) auszuarbeiten. Solle dies nicht möglich sein, wäre eine erneute Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 3 Verschiedenes

a)

Der Verbandsvorsteher Markus Hof informiert die Verbandsmitglieder darüber, dass die ADD Trier den Haushaltsplan 2021 des Zweckverbandes Stöffelpark mit Schreiben vom 28.12.2020 genehmigt hat. Das Genehmigungsschreiben wird als Anlage zur Niederschrift beigefügt.

b)

Der Verbandsvorsteher und der Geschäftsführer Martin Rudolph gaben einen kurzen Überblick über den Geschäftsbericht 2020. Dieser wird als Anlage der Niederschrift beigefügt.

c)

Der Verbandsvorsteher informiert darüber, dass in der Niederschrift zur Verbandsversammlung vom 14.12.2020 unter TOP 4 der Zusatz über die Übertragung von Ermächtigungen gefehlt hat. Die Niederschrift wird entsprechend ergänzt und den Verbandsmitgliedern erneut zugeschickt.

Ortsgemeinde Enspel, 01.04.2021
Markus Hof, Verbandsvorsteher