Amtlicher Teil
Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am Dienstag, den 07.05.2024 um 18:30 Uhr Bürgerhaus Härtlingen, 56459 Härtlingen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
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| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung 1/2024 des Flächennutzungsplanes - hier: Darstellung einer Sonderbaufläche "Schulen und ergänzende Nutzungen" im Bereich Höhn, Am Sportplatz | VO/2024/0107 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Härtlingen - Photovoltaik-Freiflächenanlage (Planänderungsbeschluss) sowie über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung | VO/2024/0108 |
| 4. | Aufhebung des "Teilflächennutzungsplanes Standortbereiche für die Windenergie" in der Verbandsgemeinde Westerburg, Beratung und Beschlussfassung über die während der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch) eingegangenen Stellungnahmen sowie Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss | VO/2024/0109 |
| 5. | Informationspflicht zu Vertragsverhältnissen der Verbandsgemeinde mit Ratsmitgliedern oder Bediensteten | VO/2024/0154 |
| 6. | Antrag der FDP-Fraktion: Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, Entbürokratisierung und Effizienzsteigerung durch Digitalisierung | VO/2024/0175 |
| 7. | Antrag der WuB-Fraktion: Einrichtung einer Gewerbeflächen-Datenbank | VO/2024/0189 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche der Grundschule Kaden | VO/2024/0211 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Verbandsgemeinde Westerburg gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO) und Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten | VO/2024/0213 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Verbandsgemeinde Westerburg gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO) und Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten | VO/2024/0214 |
| 11. | Verschiedenes |
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