Niederschrift zur Sitzung des Werkausschusses vom 23.04.2024
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
Herr Bürgermeister Hof begrüßte die Damen und Herren Mitglieder des Werkausschusses und stellte die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungsanträge bezüglich der Tagesordnung wurden nicht gestellt. Alsdann wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt:
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen in der Ring-, Brunnen- und Hauptstraße (L294) in der Ortsgemeinde Halbs
Vorlage: VO/2024/0059
Die Verbandsgemeindewerke planen gemeinsam mit der Ortsgemeinde Halbs den letzten Bauabschnitt der im Sanierungsbescheid der SGD Nord vom 04.07.2011 für den Bereich der Ortsgemeinde Halbs umzusetzen. Mit der nun auszuführenden Maßnahme werden die maroden Leitungen in der „Ring-“, „Brunnen-“ und „Hauptstraße“ ersetzt.
Zeitlicher Ablauf:
Die Ausschreibung zur o.g. Baumaßnahme soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt durchgeführt werden. Die Baumaßnahme soll gemeinsam mit der Ortsgemeinde Halbs (Straßenbau) öffentlich ausgeschrieben werden.
Beschluss:
Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Westerburg beschließt die Baumaßnahme zur Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen in der Ring-, Brunnen- und Hauptstraße in Halbs im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durchzuführen. Das wirtschaftlichste Angebot erhält nach Auswertung des Vergabeverfahrens den Zuschlag. Der Werkausschuss ermächtigt die Werkleitung den Auftrag für die Baumaßnahme zu erteilen
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines KFZ für den Betriebszweig AbwasserbeseitigungVorlage: VO/2024/0206
Das zu erneuernden Fahrzeug, ein Mercedes Sprinter, weist eine erhebliche Fahrleistung von ca. 120.000 km auf und ist vierzehn Jahre alt. Wiederholt mussten Reparaturarbeiten am Kraftfahrzeug durchgeführt werden.
Die Verbandsgemeindewerke beabsichtigen die Beschaffung des neuen Fahrzeuges für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung zeitnah öffentlich auszuschreiben.
Beschluss:
Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Westerburg beschließt die Beschaffung eines KFZ für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durchzuführen. Das wirtschaftlichste Angebot erhält nach Auswertung des Vergabeverfahrens den Zuschlag. Der Werkausschuss ermächtigt die Werkleitung den Auftrag für die Beschaffung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Aufsitzmähers für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Vorlage: VO/2024/0207
Der Aufsitzmäher soll für den harten Einsatz in unebenen, rauen, steilen und welligem Gelände ausgelegt ist. Extensive Grünflächenpflege, Aufwuchs bis 1,5 m, Gestrüpp zerkleinern diese Mäher mühelos und zuverlässig.
Die Anschaffung des Aufsitzmähers wurde im Rahmen der betrieblichen Wiedereingliederung eines Mitarbeiters in Abstimmung mit der Unfallkasse Rheinland-Pfalz vereinbart. Die Unfallkasse wird sich mit einem in der Höhe noch nicht festgelegten Anteil bei der Anschaffung beteiligen.
Beschluss:
Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Westerburg beschließt die Beschaffung eines Aufsitzmähers für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durchzuführen. Das wirtschaftlichste Angebot erhält nach Auswertung des Vergabeverfahrens den Zuschlag. Der Werkausschuss ermächtigt die Werkleitung den Auftrag für die Beschaffung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt
TOP 5 Information über erfolgte Vergabeentscheidungen nach VOB
Vorlage: VO/2024/0205
In der Werkausschusssitzung vom 01.02.2022 wurde der Werkleitung unter dem Tagesordnungspunkt sechs die Bevollmächtigung zur Vergabe nachstehender Bauarbeiten erteilt. Die Arbeiten sind nunmehr mit folgendem Ergebnis submittiert und vergeben worden:
Öffentliche Ausschreibung, Erneuerung von Wasserleitungen in der Hauptstraße in der Ortsgemeinde Stockum-Püschen, acht Bieter, wirtschaftlichster Bieter: Firma Jungbluth & Feick Tiefbau GmbH, Großmaischeid, 534.183,18 € brutto.
In der Werkausschusssitzung vom 31.01.2023 wurde der Werkleitung unter dem Tagesordnungspunkt zwei die Bevollmächtigung zur Vergabe nachstehender Bauarbeiten erteilt. Die
Arbeiten sind nunmehr mit folgendem Ergebnis submittiert und vergeben worden:
Öffentliche Ausschreibung, Umlegung eines Kanals in der Schulstraße in der Ortsgemeinde Pottum, vier Bieter, wirtschaftlichster Bieter: Firma Kurt Müller GmbH, Bad Marienberg, 80.063,21,81 € brutto.
In der Werkausschusssitzung vom 25.04.2023 wurde der Werkleitung unter den Tagesordnungspunkt zwei die Bevollmächtigung zur Vergabe nachstehender Bauarbeiten erteilt. Die Arbeiten sind nunmehr mit folgendem Ergebnis submittiert und vergeben worden:
Öffentliche Ausschreibung, Sanierung des Hochbehälters in Pottum, vier Bieter, wirtschaftlichster Bieter: Firma GFB Gesellschaft für Bauwerkssanierung und Instandsetzung mbH, Essen, 276.972,20 € brutto.
Der Werkausschuss nimmt zustimmend Kenntnis.
TOP 6 Information über erfolgte Kreditaufnahmen
Vorlage: VO/2024/0177
Gemäß einem Beschluss des Werksausschusses vom 21.09.2006 wurde die Verwaltung (analog § 5 Abs. 1 Nr.3 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Westerburg vom 13.02.2020) ermächtigt notwendige Kreditaufnahmen vorzunehmen. Der Werksausschuss ist über die erfolgte Kreditaufnahme in der nächsten Sitzung zu unterrichten:
Der Kreditbedarf für die Jahre 2023 liegt bei insgesamt 4.900.000 €. Nach Auswertung der Kreditangebote ist die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) mit einem Zinssatz von 3,377 % bei einer Laufzeit von 30 Jahren günstigster Bieter. Die anfängliche Tilgung beträgt 1,941 %.
Der Werksausschuss nimmt von der erfolgten Kreditaufnahme in Höhe von insgesamt 4.900.000 € zum Zinssatz von 3,377 % bei der Landesbank Baden-Württemberg zustimmend Kenntnis.
TOP 7 Information über die Zertifizierung der Verbandsgemeindewerke Westerburg zur Anwendung eines Energiemanagementsystem
Vorlage: VO/2024/0208
Herr Pfaff legte dar, dass die Verbandsgemeindewerke Westerburg das zweite Überwachungsaudit zur Zertifizierung des Energiemanagements nach DIN EN ISO 50 001 durchgeführt haben.
Zielsetzung des Energieaudits sei es, durch den Einsatz eines Energiemanagementsystems
den spezifischen Energieverbrauch langfristig zu reduzieren und die Energieeffizienz zu steigern. Hierzu werden alle Anlagen in den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen eines Energiereportes detailliert untersucht.
Herr Pfaff führte an, dass die Verbandsgemeindewerke aufgrund der erläuterten Zertifizierung, eine Erstattung der Stromsteuer erhalten. Hier zahlen sich das gute Energiemanagement und die daraus resultierende Energieoptimierung aus.
Herr Pfaff beantwortete im Anschluss noch Fragen aus dem Gremium zur erfolgten Zertifizierung und des Auditberichts.
Der Werkausschuss nimmt zustimmend Kenntnis.
TOP 8 Verschiedenes
Im Besonderen wurde das Wort nicht gewünscht.