Niederschrift zur Sitzung des Ortsgemeinderates vom 01.07.2024
Eröffnung der Sitzung
Zur konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates war durch Einladung vom 24. Juni 2024 per E-Mail, unter Mitteilung der Tagesordnung, fristgerecht einberufen. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung wurden auch öffentlich bekanntgegeben worden.
Der Vorsitzende Dietmar Wolf stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Ortsgemeinderat war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Weiter waren 40 Bürgerinnen und Bürger erschienen.
Herr Ortsbürgermeister Dietmar Wolf ehrte folgende Ratsmitglieder für langjährige Mitgliedschaft im Ortsgemeinderat sowie anwesende ausgeschieden Ratsmitglieder:
| Herr Albrecht Rudolph | 35 Jahre | (weiterhin Mitglied im Gemeinderat) |
| Herr Arno Eckstein | 25 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Frau Margit Keßler | 25 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Norbert Lange | 25 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Dietmar Wolf | 25 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Frau Ivon Wolf | 20 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Thomas Lang | 15 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Friedhelm Lange | 14 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Peter Rudolph | 10 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Frau Tanja Schlosser | 10 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Denis Wolf | 10 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
| Herr Christian Rudolph | 5 Jahre | (scheidet aus dem Gemeinderat aus) |
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben.
TOP 1 - Verpflichtung der Ratsmitglieder
Herr Ortsbürgermeister Dietmar Wolf gratulierte den gewählten Gemeinderatsmitgliedern zur Wahl und verpflichtete die Ratsmitglieder vor Ihrem Amtsantritt gemäß § 30 GemO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.
Herr Bastian Althausen befand sich bei der konstituierenden Sitzung entschuldigt in Urlaub und wird zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten nachträglich per Handschlag, auf der nächsten Ratssitzung, verpflichtet.
TOP 2 - Wahl einer Zählkommission
Auf Nachfrage von Ortsbürgermeister Dietmar Wolf wurden Herrn Stefan Keßler und Herrn Daniel Kreckel in die Zählkommission berufen.
TOP 3 - Wahl des Ortsbürgermeisters und ggf. anschl. Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Als Wahlvorschlag zum neuen Ortsbürgermeister wurde Herr Frank Schlosser genannt. Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht.
Wahlergebnis
Dafür: 14 Stimmen, dagegen: 1 Stimme
Herr Frank Schlosser wurde im ersten Wahlvorgang zum neuen Ortsbürgermeister gewählt. Herr Ortsbürgermeister Dietmar Wolf ernannte Herrn Frank Schlosser zum neuen Ortsbürgermeister, verlas die Ernennungsurkunde und händigte ihm diese anschließend aus. Sodann erfolgte die Ablegung des Amtseides.
Anschließend nahm Dietmar Wolf im Zuhörerraum Platz. Herr Ortsbürgermeister Frank Schlosser hielt dann eine Antrittsrede.
TOP 4 - Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Der Ortsbürgermeister stellte sein Mandat als Ratsmitglied zur Verfügung und scheidet somit als gewähltes Ratsmitglied aus dem Gemeinderat aus. Als erster „Nachrücker“ der Wahlliste wurde Herr Markus Rübenacke als Ratsmitglied per Handschlag verpflichtet und nahm am Sitzungstisch Platz.
TOP 5 - Wahl der Beigeordneten
Die Zählkommission wurde erneut durch Herrn Stefan Keßler und Herrn Daniel Kreckel gestellt.
5.1 Wahl des ersten Beigeordneten und anschl. Ernennung
Herr Markus Rübenacke zum ersten Ortsbeigeordneten vorgeschlagen. Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht.
Wahlergebnis
Dafür: 15 Stimmen, dagegen: keine
Somit ist Herr Markus Rübenacke als erster Ortsbeigeordneter gewählt. Er nahm die Wahl an und wurde durch den Ortsbürgermeister zum ersten Ortsbeigeordneten ernannt und in dieses Amt eingeführt. Sodann erfolgte die Ablegung des Amtseides.
5.2 Wahl des zweiten Beigeordneten und anschl. Ernennung.
Zur Wahl des zweiten Beigeordneten wurden Herr Albrecht Rudolph und Herr Stefan Keßler vorgeschlagen. Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht
Wahlergebnis
Herr Albrecht Rudolph: 8 Stimmen, Herr Stefan Keßler: 7 Stimmen
Somit ist Herr Albrecht Rudolph als zweiter Beigeordneter gewählt. Er nahm die Wahl an und wurde durch den Ortsbürgermeister zum zweiten Beigeordneten ernannt und in dieses Amt eingeführt. Eine Ablegung des Amtseides entfiel gemäß §54 Nr. 1 Satz 3 GemO.
TOP 6 - Bildung der Ausschüsse
6.1 Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
6.2 Bildung des Bauausschusses
Durch Herrn Ortsbürgermeister Frank Schlosser wurde vorgeschlagen, die Bildung der Ausschüsse auf die nächste Ortsgemeinderatssitzung am 12. Juli 2024 zu verschieben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15 Stimmen, dagegen: keine
Gemäß dem Abstimmungsergebnis wird TOP 6 Bildung der Ausschüsse, mit der kommenden Ortsgemeinderatssitzung am 12. Juli 2024, mit auf die Tagesordnung gesetzt.
TOP 7 - Verschiedenes
Neben Herrn Ortsbürgermeister Frank Schlosser bedankten sich Herr Markus Hof, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Herr Janick Pape, Stadtbürgermeister der Stadt Westerburg und Herr Daniel Pritz, Wehrführer der FFW Gemünden, für die langjährige Tätigkeit als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Gemünden bei Herrn Dietmar Wolf sowie für die stets gute Zusammenarbeit.